Lauterbach erwartet Ende der Pandemie in absehbarer Zeit

Deutsche Tageszeitung - Lauterbach erwartet Ende der Pandemie in absehbarer Zeit

Lauterbach erwartet Ende der Pandemie in absehbarer Zeit / Foto: ©

"Wir werden so lange boostern und impfen, bis wir die Pandemie zu Ende gebracht haben", sagte der Minister. "Wir werden es mit diesem Haus schaffen, diese Pandemie zu Ende zu bringen in den nächsten Monaten", versprach der neue Gesundheitsmister. Er wolle insbesondere alles daran setzen, mit der neuen Omikron-Variante fertig zu werden.

Deutschland sei durch die ersten drei Wellen besser durch die Pandemie gekommen als die meisten anderen vergleichbaren Länder in Europa, fügte Lauterbach hinzu. So habe Deutschland eine geringere Übersterblichkeit aufgewiesen als andere Staaten.

Lauterbach machte zudem deutlich, dass er als Minister neue Akzente setzen wird. Er sei sehr stark wissenschaftlich geprägt, sagte der SPD-Politiker. Gesundheitspolitik könne nur dann erfolgreich sein, wenn sie sich an der evidenzbasierten Medizin orientiere. Er setzte sich zudem für eine bessere Bezahlung in der Pflege ein. Die Eigenanteile der Pflegebedürftigen dürften die Menschen nicht überfordern.

Zuvor hatte sich Spahn in einer emotionalen Rede aus seinem Amt verabschiedet. Er lobte den Einsatz des Ministeriums, dessen Mitarbeiterzahl während der Pandemie von ursprünglich 750 auf über 1000 gestiegen sei. Die Wahrheit sei, dass das Haus gar nicht für die Bekämpfung einer Pandemie ausgelegt sei. "90 Prozent dessen, was wir eigentlich tun, ist Gesetze machen", sagte der CDU-Politiker. Das Haus verfüge anders als etwa die Ministerien für Inneres oder Verteidigung nicht über operative Einheiten.

In normalen Zeiten würden für jede dieser Aufgaben neue Behörden oder Abteilungen gegründet. "Dafür war schlicht keine Zeit", sagte Spahn. Er räumte zugleich Fehler und Falscheinschätzungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie ein: "Wir hatten nicht das Privileg, es von Anfang an schon besser gewusst zu haben."

(M.Dylatov--DTZ)

Friedensbewegung: Mehrere zehntausend Menschen demonstrieren bei Ostermärschen

Mehrere zehntausend Menschen haben nach Angaben der Veranstalter über das Osterwochenende an den traditionellen Ostermärschen teilgenommen. "An deutlich über 100 Orten im gesamten Bundesgebiet" hätten Menschen für "Frieden, Abrüstung und zivile Konfliktlösungen demonstriert", erklärte das Netzwerk Friedenskooperative am Montag. Die Teilnehmerzahl sei "auf dem Niveau des Vorjahres mit einer leichten Tendenz der Steigerung". Die Infostelle Ostermarsch sprach am Montag von bundesweit über 120 Aktionen.

EU-Ratspräsident zu Iran-Krieg: Angriffe auf zivile Ziele sind "illegal"

EU-Ratspräsident António Costa hat angesichts der jüngsten Drohungen von US-Präsident Donald Trump im Iran-Krieg jegliche Angriffe auf zivile Ziele verurteilt. "Jeder Angriff auf zivile Infrastruktur, insbesondere auf Energieanlagen, ist illegal und inakzeptabel", erklärte Costa am Montag in Onlinediensten. "Das gilt für den Krieg Russlands in der Ukraine und das gilt überall."

Geheimdienstchef der Revolutionsgarden getötet - Trump droht und verlängert Ultimatum

Nach der spektakulären Rettung eines vom Iran abgeschossenen Kampfjet-Piloten haben die USA zusammen mit der israelischen Armee ihre Angriffe auf den Iran fortgesetzt. Dabei wurde am Montagmorgen der Geheimdienstchef der Revolutionsgarden getötet, wie diese mitteilten. US-Präsident Donald Trump sprach erneut martialische Drohungen aus - verlängerte aber zugleich offenbar ein Teheran gestelltes Ultimatum bis Dienstag. Für den Abend kündigte Trump eine Pressekonferenz an.

Butcha: Als die russischen Mörder kamen...

Vor vier Jahren, am 31. März 2022, befreiten ukrainische Truppen die Stadt Butscha bei Kiew aus russischer Besatzung. Was sie vorfanden, erschütterte die Welt: Auf Straßen lagen Leichen, in Hinterhöfen wurden Massengräber entdeckt. Hunderte Zivilistinnen und Zivilisten waren während der knapp vierwöchigen Okkupation verschleppt, gefoltert und erschossen worden.Ermittler stellten fest, dass viele Opfer gefesselte Hände und Schusswunden im Kopf hatten. Eine UN‑Mission dokumentierte Dutzende summarische Hinrichtungen und extralegale Tötungen von unbewaffneten Menschen. Amnesty International sprach von gezielten Hinrichtungen und grausamer Gewalt. Diese Verbrechen gelten als Kriegsverbrechen. Roman Andrejewitsch Rudenko, Generalstaatsanwalt der UdSSR und sowjetischer Hauptankläger beim Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher des Zweiten Weltkriegs, würde sich im Grabe umdrehen, denn es war Rudenko, der vor so vielen Jahrzehnten in Nürnberg forderte: „Nie wieder darf es einen Krieg mit entsetzlichen Gräueltaten geben“, Gräueltaten, welche heute die russische Soldateska begeht und weshalb Russland als ausgestoßener asozialer Terror-Staat und Paria unter demokratischen Staaten gilt.Am vierten Jahrestag der Befreiung gedachten ukrainische Regierungsvertreter gemeinsam mit Diplomaten und EU‑Außenministern der Opfer. Sie betonten, dass ohne Gerechtigkeit kein Frieden möglich sei. Die estnische Regierungschefin erinnerte daran, dass es „kein klareres Beispiel für die Grausamkeit Russlands gibt“ und der ukrainische Präsident mahnte, dass die Täter vor Gericht gehören. Die EU verhängte Sanktionen gegen hochrangige russische Militärs und fordert ein Sondertribunal. Der Internationale Strafgerichtshof erließ Haftbefehle gegen Wladimir Putin und die russische Kinderbeauftragte wegen der rechtswidrigen Deportation ukrainischer Kinder.Die systematischen Gräueltaten in Butscha sind keine Ausnahme. Menschenrechtsorganisationen berichten, dass russische Streitkräfte in anderen besetzten Gebieten Zivilisten willkürlich erschießen, misshandeln und verschleppen.