Deutsche Tageszeitung - Scholz und Länder halten sich Corona-Verschärfungen zu Weihnachten offen

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Scholz und Länder halten sich Corona-Verschärfungen zu Weihnachten offen

POLITIK 09.12.2021

Scholz und Länder halten sich Corona-Verschärfungen zu Weihnachten offen / Foto: ©

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten der Bundesländer halten sich die Option offen, noch vor Weihnachten weiter verschärfte Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu beschließen. Zusammen mit dem kommende Woche erstmals tagenden neuen Expertenrat werde sich angeschaut, ob die zuletzt beschlossenen Maßnahmen greifen würden, sagte Scholz Donnerstagabend nach Beratungen mit der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin. "Notfalls kurzfristig" könnten dann neue weitere Diskussionen und Entscheidungen auf der Tagesordnung stehen.

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Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sagte, nächste Woche werde es einen Erkenntnisgewinn geben und "wenn nötig" werde die Politik dann agieren. Darauf hätten sich die Ministerpräsidenten mit Scholz verständigt.

Der Regierende Berliner Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte, es sei nicht nötig, sich zu Weihnachten einzugraben. "Man kann die Familie und Freunde treffen." Wenn die Menschen besonnen dabei vorgehen, sich und andere schützen, seien Dinge möglich. Dies sei aber die Voraussetzung dafür.

(W.Novokshonov--DTZ)

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Beim ersten Besuch eines UN-Generalsekretärs in Syrien seit 2009 hat António Guterres internationale Unterstützung für das vom Bürgerkrieg gezeichnete Land gefordert und Israels Vorgehen an den Golanhöhen kritisiert. "Was in der Region um die Golanhöhen geschieht, ist völlig inakzeptabel", sagte Guterres am Samstag bei einer Pressekonferenz in Damaskus. Syriens "Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territoriale Integrität" müssten "vollständig respektiert" werden.

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