Deutsche Tageszeitung - Baerbock bekennt sich in Warschau zu deutsch-polnischer Freundschaft

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Baerbock bekennt sich in Warschau zu deutsch-polnischer Freundschaft

POLITIK 10.12.2021

Baerbock bekennt sich in Warschau zu deutsch-polnischer Freundschaft / Foto: ©

Bei ihrem ersten Besuch in Warschau als Bundesaußenministerin hat Annalena Baerbock (Grüne) am Freitag ein nachdrückliches Bekenntnis zur deutsch-polnischen Freundschaft abgelegt. Diese Freundschaft sei "tief" und innerhalb der EU "unbezahlbar", sagte Baerbock am Freitag nach einem Gespräch mit ihrem polnischen Kollegen Zbigniew Rau. "Angesichts der unermesslichen polnischen Opfer während des Krieges und der Besatzung" sei diese Freundschaft "alles andere als selbstverständlich".

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Bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Rau verwies Baerbock auch auf ihre persönlichen Verbindungen zum Nachbarstaat. Vor 60 Jahren seien ihre Großeltern von Polen nach Deutschland gekommen, erzählte sie. Und in der Nacht zum 1. Mai 2004, als Polen der EU beitrat, habe sie auf der Brücke zwischen Frankfurt/Oder und Slubice gestanden und habe "mit vielen Menschen gefeiert, als Europa im Herzen wieder zusammengewachsen ist".

Es gebe "vieles, wo wir uns einig sind, einiges, was uns trennt", sagte Baerbock nach dem Gespräch mit ihrem Kollegen Rau und dankte Polen für seinen "Beitrag für Europa". Auch über das Thema Rechtsstaatlichkeit sei gesprochen worden, sagte Baerbock weiter. Die EU wirft der rechtsnationalistischen Regierung in Warschau seit langem vor, rechtsstaatliche Grundsätze etwa im Justizsystem auszuhöhlen. Baerbock räumte ein, dass es hier große "Diskrepanzen" gebe, die aber im Gespräch aufgelöst werden sollten.

Zugleich verwies sie auf die "nie endende Verantwortung Deutschlands". Es gehe ihr darum, "diese Freundschaft in Frieden ehrlich zu pflegen", betonte die Außenministerin. Dies wolle sie auch mit der Kranzniederlegung am Grab des unbekannten Soldaten zum Ausdruck bringen.

Zu Beginn ihres Antrittsbesuchs in Warschau war Baerbock vom polnischen Präsidenten Andrzej Duda empfangen worden. Duda begrüßte Baerbock im Präsidentenpalast in Warschau, wie das Auswärtige Amt im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte.

(U.Stolizkaya--DTZ)

USA und Iran verschärfen Seekonflikt - Huthis melden Angriff auf Saudi-Arabien

Der im Zuge des Iran-Kriegs entstandene Schifffahrts-Konflikt hat sich erneut verschärft. US-Streitkräfte beschossen nach eigenen Angaben einen Tanker in der Straße von Hormus, der ihre Blockade iranischer Häfen durchbrechen wollte. Die iranischen Revolutionsgarden erklärten am Samstag, sie hätten vier Schiffe an der wichtigen Meerenge gestoppt. Derweil meldete die vom Iran unterstützte jemenitische Huthi-Miliz einen Angriff auf Ölanlagen in Saudi-Arabien.

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Die sogenannte Kakerlaken-Bewegung (CJP) in Indien hat nach tagelangen Kundgebungen gegen die Missstände im Bildungssystem ihren Protest eingestellt. Die Regierung habe alle ihre Forderungen "akzeptiert", erklärte CJP-Sprecher Ashutosh Ranka am Samstag. "Wir fordern die Demonstranten auf, sich zurückzuziehen und friedlich nach Hause zu gehen", fügte er nach einem Treffen mit Regierungsvertretern hinzu.

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