Deutsche Tageszeitung - Baden-Württemberg und Hessen plädieren für zentrales Impfregister

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Baden-Württemberg und Hessen plädieren für zentrales Impfregister

POLITIK 24.01.2022

Baden-Württemberg und Hessen plädieren für zentrales Impfregister / Foto: ©

Die Bundesländer Baden-Württemberg und Hessen sprechen sich für ein zentrales Impfregister in Deutschland aus. In einer Protokollerklärung zum Beschluss von Bund und Ländern nach der Videokonferenz zu Corona fordern sie den Bund auf, "kurzfristig die Einrichtung eines zentralen Impfregisters zu prüfen, um die aktuelle Impfkampagne in Deutschland zu unterstützen." Dies wäre "durch die Möglichkeit der Verknüpfung mit digitalen Patientenakten ein zentraler Baustein zur Digitalisierung des Gesundheitswesens."

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Kurzfristig solle zunächst ein digitaler Impfpass mit freiwilliger Registrierung aller Impfungen vorgesehen werden, fordern die beiden Länder. Es solle rechtlich geprüft werden, wie dieser im Pandemiefall verpflichtend gemacht werden könne.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte auf der Pressekonferenz nach dem Gipfel, das Expertengremium habe klar dazu geraten, die Lehren aus der Pandemie für einen "großen Digitalisierungsschub" im gesamten Gesundheitswesen zu nutzen. Wie dies konkret geschehen solle, werde mit vielen Expertinnen und Experten besprochen. Die Frage einer Impfpflicht sei damit aber nicht verknüpft.

(M.Dylatov--DTZ)

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Bei einem Raketenangriff auf ein Wohngebäude im Norden der Ukraine sind ukrainischen Angaben zufolge mindestens 14 Menschen getötet worden. Darunter seien auch vier Kinder, teilten die Rettungsdienste am Mittwoch mit. Landesweit gab es den Angaben zufolge mindestens 20 Tote, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnete die jüngsten Attacken mit Dutzenden Raketen und mehr als hundert Drohnen als "einen der abscheulichsten Angriffe" seit Kriegsbeginn.

Schmerzerfülltes Gedenken in Israel am dritten Jahrestag des Hamas-Überfalls

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