Bericht: Aus Sondervermögen 15 Milliarden Euro für Tornado-Nachfolge geplant

Deutsche Tageszeitung - Bericht: Aus Sondervermögen 15 Milliarden Euro für Tornado-Nachfolge geplant

POLITIK 28.02.2022

Bericht: Aus Sondervermögen 15 Milliarden Euro für Tornado-Nachfolge geplant / Foto: ©

Aus dem von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigten Sondervermögen für die Bundeswehr sollen einem Bericht zufolge 15 Milliarden Euro in die Nachfolge der Tornado-Flotte der Luftwaffe fließen. Für neue schwere Transporthubschrauber werden fünf Milliarden eingeplant, die Weiterentwicklung des Eurofighters soll mit zusätzlichen 2,5 Milliarden geplant werden, wie das Portal "The Pioneer" unter Berufung auf eine interne Liste des Verteidigungsministeriums berichtete.

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Auch in die Digitalisierung der Truppe und ihrer landbasierten Operationen sollen demnach drei Milliarden fließen, beispielsweise in Funkgeräte und Gefechtsstände. Die Nachfolgeregelung einer modernisierten Boden-Luft-Verteidigung des Systems Patriot werde mit 1,1 Milliarden Euro veranschlagt, berichtete "The Pioneer" weiter. Weitere Projekte, die besonders im Fokus stünden, seien etwa die Finalisierung der Beschaffung bewaffneter Drohnen oder die Korvetten und Fregatten der Marine.

Am Montag sollen dem Bericht zufolge die Haushaltspolitiker des Bundestags weitere Informationen über die geplante Mittelverwendung erhalten.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Sonntag massive Investitionen in die Bundeswehr angekündigt. Im Bundeshaushalt 2022 solle einmalig ein Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro geschaffen werden; zudem werde Deutschland Jahr für Jahr mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investieren.

(I.Beryonev--DTZ)

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Trump verkündet "Energie-Waffenruhe" zwischen Kiew und Moskau - Selenskyj überrascht

Nach seinem Diesel-Deal mit Russland und einem heftigen Schlagabtausch mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj hat US-Präsident Donald Trump am Sonntag eine angebliche "Energie-Waffenruhe" zwischen Kiew und Moskau verkündet. Beide Länder hätten zugestimmt, ab sofort ihre Angriffe auf die Energie-Infrastruktur des jeweils anderen Staates einzustellen, erklärte Trump. Selenskyj reagierte überrascht auf die Ankündigung. Kiew sei aber bereit, eine solche Waffenruhe zu befolgen, wenn auch Moskau sich daran halte. Vom Kreml gab es zunächst keine Stellungnahme.

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In Polen ist nach Hinweisen auf einen "möglichen Attentatsversuch" gegen Ministerpräsident Donald Tusk und Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz ein Verdächtiger festgenommen worden. "Der Mann, der mit einem Attentat gedroht hat, ist festgenommen worden", schrieb Tusk am Sonntag im Onlinedienst X. Er dankte der Polizei für ihr "schnelles und entschlossenes Eingreifen". Auch Innenminister Marcin Kierwinski gab auf X die Festnahme bekannt.

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