Deutsche Tageszeitung - Schulz will offenbar erneut nur eine Große Koalition

Schulz will offenbar erneut nur eine Große Koalition


Schulz will offenbar erneut nur eine Große Koalition
Schulz will offenbar erneut nur eine Große Koalition

Darf man die SPD wählen, oder sollte man es lieber lassen wenn diese nur ein weiter so will wie bisher: SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will die Mitglieder seiner Partei nach der Wahl über eine mögliche Regierungsbeteiligung abstimmen lassen. Die Mitgliederbefragung zum Eintritt in die große Koalition nach der Wahl 2013 sei eine "Sternstunde der innerparteilichen Demokratie" gewesen, sagte Schulz in einem aktuellen Interview. "Dahinter können und wollen wir nicht zurück."

Textgröße ändern:

Umfragen zufolge kann Schulz nicht mit einem Wahlsieg gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rechnen. Für Regierungsbündnisse unter Führung der SPD dürfte es nach der Wahl ebenfalls nicht reichen - es bliebe also ein erneutes Zusammengehen mit der Union. Eine weitere große Koalition ist innerhalb der SPD aber umstritten.  (S.A.Dudajev--DTZ)

Empfohlen

Grüne werfen Regierung falsche Prioritäten bei Verwenden der Haushaltsgelder vor

Grünen-Chefin Franziska Brantner hat der Bundesregierung vorgeworfen, bei der Verwendung der Milliardengelder aus dem Haushalt falsche Prioritäten zu setzen. Es sei "falsch und tragisch", dass die Regierung die Milliarden nicht nutze, um in die Zukunft zu investieren, sagte sie am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Es müsse jetzt darum gehen, den Strom billiger zu machen und zu sagen: "Wir nehmen die Klimagelder, um in Zukunftstechnologien zu investieren."

Netanjahu schlägt Trump für Nobelpreis vor - Trump zuversichtlich zu Waffenruhe

Bei einem Abendessen im Weißen Haus zum Auftakt seines Besuchs in Washington hat Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu US-Präsident Donald Trump für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. "Er schmiedet gerade, während wir hier sprechen, Frieden, in einem Land, einer Region nach der anderen", sagte Netanjahu am Montag (Ortszeit) zur Begründung. Trump äußerte sich unterdessen zuversichtlich, dass die Hamas bereit sei für eine Waffenruhe im Gazastreifen. Nach Angaben der israelischen Armee wurden in dem Palästinensergebiet erneut fünf Soldaten getötet.

Bundestag debattiert erstmals über Entwurf für Haushaltsgesetz

Der Bundestag debattiert am Dienstag erstmals über den Haushaltsentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) für das Jahr 2025 (ab 10.00 Uhr). Klingbeil stellt zunächst seine Pläne vor, danach ist eine anderthalbstündige Debatte zum Bundeshaushalt geplant. Der Finanzminister veranschlagt für das laufende Jahr Ausgaben in Höhe von 503 Milliarden Euro und eine deutlich höhere Neuverschuldung von 81,8 Milliarden Euro für den Bund.

Beginn des Prozesses zum Attentat auf slowakischen Regierungschef Fico

In der Slowakei beginnt am Dienstag (09.00 Uhr MEZ) der Prozess zum Attentat auf Ministerpräsident Robert Fico vom Mai vergangenen Jahres. Dem 72-jährigen Täter droht in dem Verfahren vor einem Sondergericht in Banska Bystrica eine lebenslange Haftstrafe. Er hatte nach einer Kabinettssitzung in der Kleinstadt Handlova auf den rechtsnationalistischen Regierungschef geschossen und ihn mit fünf Kugeln schwer verletzt.

Textgröße ändern: