Deutsche Tageszeitung - btw17: Lindner will keine Koalition ausschließen

btw17: Lindner will keine Koalition ausschließen


btw17: Lindner will keine Koalition ausschließen
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Deutschlands FDP-Chef Christian Lindner will vor der Bundestagswahl keine Koalitionsvariante ausschließen. "Das machen wir nicht", sagte Lindner am Samstagabend in Berlin. Die zehn Kernforderungen, die der FDP-Bundesparteitag am Sonntag beschließen will, seien aber ein "Fingerzeig" in Richtung einer möglichen Regierungsbeteiligung.

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An den "zehn Trendwenden" für Deutschland, die sich am Wahlprogramm der Liberalen orientieren und unter anderem die Bereiche Digitalisierung, Bildung und Steuerentlastungen abdecken, wolle sich die Partei "bei einem möglichen Koalitionsvertrag messen lassen". Lindner fügte hinzu, dass sich die FDP nicht vor der Oppositionsrolle fürchte, sollte es nicht möglich sein, "in einer Regierung Gutes zu bewirken".

Die Liberalen können am 24. September mit einer Rückkehr in den Bundestag rechnen und möglicherweise sogar drittstärkste Kraft werden. Jüngsten Umfragen zufolge wäre allerdings eine FDP-Regierungsbeteiligung rechnerisch nur in einem sogenannten Jamaika-Bündnis mit Union und Grünen gesichert, dem Lindner skeptisch gegenübersteht. In den letzten Tagen hatten sich Grüne und FDP verstärkt beharkt und ein Zusammengehen in einer Koalition als unwahrscheinlich bezeichnet.

Lindner zeigte sich am Samstagabend bei einem Empfang zum Parteitag überzeugt, dass das Rennen um Platz drei zwischen der FDP und der AfD ausgemacht werde. "Die Grünen haben da keine Chance mehr, reinzukommen", sagte er. Daher sei es "vernünftig", die Liberalen zu wählen, um im Fall einer erneuten großen Koalition die AfD mit ihrer "völkisch-autoritären Politik" als Oppositionsführerin zu verhindern.

Eine Woche vor der Bundestagswahl liegt die Union von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) klar vor der SPD. Im Rennen um den dritten Platz trennen FDP, AfD, Linkspartei und Grüne je nach Umfrage nur wenige Prozentpunkte.  (I.Beryonev--DTZ)

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