Deutsche Tageszeitung - Israelische Abgeordnete stimmen für Auflösung des Parlaments

Israelische Abgeordnete stimmen für Auflösung des Parlaments


Israelische Abgeordnete stimmen für Auflösung des Parlaments
Israelische Abgeordnete stimmen für Auflösung des Parlaments / Foto: © AFP

Die Abgeordneten der israelischen Knesset haben für die Auflösung des Parlaments gestimmt und damit den Weg für die fünften Wahlen in weniger als vier Jahren freigemacht. 92 Abgeordnete votierten bei der Schlussabstimmung am Donnerstag für das entsprechende Gesetz, Gegenstimmen gab es keine. Als Wahltermin wurde der 1. November festgelegt. Die aus acht Parteien gebildete Regierungskoalition war Anfang vergangener Woche zerbrochen.

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Der rechte Hardliner Naftali Bennett und Jair Lapid von der liberalen Partei Jesch Atid hatten sich im Juni 2021 auf die als historisch bezeichnete Koalitionsregierung geeinigt, deren Mitglieder aus allen politischen Lagern stammen und der erstmals in der Geschichte Israels auch eine arabische Partei angehörte.

Die Partner einte vor allem der Wunsch, Langzeit-Ministerpräsident Benjamin Netanjahu abzulösen, der zuvor zwölf Jahre lang an der Macht war. Ab Mitternacht (Ortszeit) übernimmt Lapid das Amt des Interimsregierungschefs. Der bisherige Ministerpräsident Bennett wird bei den Wahlen nicht erneut antreten, wie sein Sprecher mitteilte.

(M.Dorokhin--DTZ)

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