Selenskyj warnt vor verstärkten russischen Angriffen am Unabhängigkeitstag

Deutsche Tageszeitung - Selenskyj warnt vor verstärkten russischen Angriffen am Unabhängigkeitstag

POLITIK 21.08.2022

Selenskyj warnt vor verstärkten russischen Angriffen am Unabhängigkeitstag / Foto: © AFP

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat angesichts des bevorstehenden ukrainischen Unabhängigkeitstages am Mittwoch vor verstärkten russischen Angriffen gewarnt. "Wir sollten uns dessen bewusst sein, dass Russland in der kommenden Woche etwas besonders Widerwärtiges und Gewalttätiges unternehmen könnte", sagte er am Samstagabend in seiner täglichen Videoansprache. Selenskyj erinnerte zugleich daran, dass "Russland in den vergangenen sechs Monaten regelmäßig jede Woche etwas Widerwärtiges und Gewalttätiges" getan habe.

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"Eines der Hauptziele des Feindes ist es, uns zu demütigen" und "Mutlosigkeit, Angst und Konflikte zu säen", sagte Selenskyj. Aber "wir müssen stark genug sein, jeder Provokation zu widerstehen" und "die Besatzer für ihren Terror bezahlen zu lassen", fügte der Präsident hinzu.

Am 24. August erinnert die Ukraine an ihre Unabhängigkeit von der Sowjetunion vor 31 Jahren. In diesem Jahr blickt die Ukraine am Nationalfeiertag zugleich auf die sechs Monate seit Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar zurück. Aus diesem Anlass hat der Gouverneur der ostukrainischen Region Charkiw bereits am Samstag vorsorglich eine Ausgangssperre verhängt. Die Menschen sollten am Unabhängigkeitstag "so wachsam wie möglich sein" und von Dienstagabend bis Donnerstagmorgen zu Hause bleiben, appellierte Gouverneur Oleg Sinegubow im Onlinedienst Telegram an die Bevölkerung.

(M.Dylatov--DTZ)

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Die Berliner SPD lässt ihre Mitglieder über eine mögliche Koalition mit Linken und Grünen abstimmen. Dies segnete der Landesvorstand am Freitag abschließend ab, wie ein Sprecher mitteilte. "Damit erhalten alle Mitglieder der Berliner SPD die Möglichkeit, über die Annahme des ausgehandelten Koalitionsvertrags zu entscheiden."

Linnemann legt Krankenkassen-Zusatzbeitrag für 2027 auf 2,9 Prozent fest

Das Bundesgesundheitsministerium hat den durchschnittlichen Zusatzbeitrag für die Krankenkassen für das kommende Jahr auf 2,9 Prozent festgelegt - damit bleibt er stabil. Der Satz sei in den vergangenen Jahren immer weiter gestiegen, "diese Entwicklung haben wir jetzt gestoppt", erklärte Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) am Freitag. Schon für dieses Jahr hatte das Ministerium den Zusatzbeitrag auf diesen Wert festgelegt. De facto lag er aber darüber.

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