Deutsche Tageszeitung - Baerbock: Wir sind Gorbatschow "ewig dankbar"

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Baerbock: Wir sind Gorbatschow "ewig dankbar"

POLITIK 31.08.2022

Baerbock: Wir sind Gorbatschow "ewig dankbar" / Foto: © AFP

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Verdienste des verstorbenen Ex-Präsidenten der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, um die deutsche Einheit gewürdigt. Gorbatschow habe sich "in Schicksalsmomenten unserer Geschichte von Frieden und der Verständigung zwischen den Menschen leiten lassen", schrieb sie am Mittwochmorgen auf Twitter. "Das Ende des Kalten Kriegs und die deutsche Einheit sind sein Vermächtnis. Wir trauern um einen Staatsmann, dem wir dafür ewig dankbar sind."

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Ähnlich äußerte sich Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP): "Michail Gorbatschow haben wir so viel zu verdanken", schrieb er auf Twitter. "Sein Einsatz für Frieden und Freiheit in Europa wird unvergessen bleiben - sein Engagement hat unsere Geschichte verändert." Gorbatschow sei ein "Wegbereiter für das Ende des Kalten Krieges und eine treibende Kraft der Deutschen Einheit" gewesen.

Gorbatschow war am Dienstag in Moskau gestorben. Er hatte die Sowjetunion als deren letzter Präsident in den Jahren 1985 bis 1991 geführt. In dieser Zeit setzte er sich für eine Entspannung mit dem Westen ein und machte dadurch unter anderem die Wiedervereinigung Deutschlands möglich. Für seine Rolle bei der friedlichen Beendigung des Kalten Krieges wurde Gorbatschow 1990 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

(O.Tatarinov--DTZ)

Linnemann legt Krankenkassen-Zusatzbeitrag für 2027 auf 2,9 Prozent fest

Das Bundesgesundheitsministerium hat den durchschnittlichen Zusatzbeitrag für die Krankenkassen für das kommende Jahr auf 2,9 Prozent festgelegt - damit bleibt er stabil. Der Satz sei in den vergangenen Jahren immer weiter gestiegen, "diese Entwicklung haben wir jetzt gestoppt", erklärte Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) am Freitag. Schon für dieses Jahr hatte das Ministerium den Zusatzbeitrag auf diesen Wert festgelegt. De facto lag er aber darüber.

Druck von Behörden: Unabhängige russische Zeitung "Nowaja Gaseta" gibt Schließung bekannt

Die unabhängige russische Zeitung "Nowaja Gaseta" stellt nach eigenen Angaben angesichts des Drucks der russischen Behörden ihre Arbeit ein. "Die 'Nowaja Gaseta' hört auf zu existieren", sagte Chefredakteur Sergej Sokolow in einer am Freitag auf der Onlineplattform YouTube veröffentlichten Videobotschaft. "Die russischen Behörden, die russischen Geheimdienste haben die Redaktion dazu gezwungen, ihre Arbeit einzustellen."

Merz äußert bei Besuch in Südkorea Hoffnung auf Wiedervereinigung mit dem Norden

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei einem Besuch der Demilitarisierten Zone (DMZ) zwischen Nord- und Südkorea die Hoffnung auf eine friedliche Wiedervereinigung Koreas geäußert. Er sei dankbar, "dass wir eine solche Teilung in Deutschland seit 36 Jahren nicht mehr erleben müssen", sagte Merz am Freitag bei einer Rede an der DMZ laut Redetext. "Wollen wir hoffen, dass auch Korea eines Tages die Chance bekommt, seine staatliche Einheit zurückzugewinnen", fügte er hinzu.

SPD-Fraktionsvize: Berliner SPD soll nicht mit Linke koalieren

In der SPD wächst der Druck auf den Berliner Landesverband, keine Koalition unter Führung der Linkspartei einzugehen. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, sagte am Freitag im ARD-"Morgenmagazin", "ich würde es nicht tun". Möller bezog sich dabei auch auf die "Spiegel"-Berichterstattung, wonach die Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp Angst vor Berliner Hamas-Sympathisanten mit Verbindung zur Linken hat.

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