Deutsche Tageszeitung - Habeck nimmt Kanzler Scholz gegen Kritik in Schutz

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Habeck nimmt Kanzler Scholz gegen Kritik in Schutz

POLITIK 31.08.2022

Habeck nimmt Kanzler Scholz gegen Kritik in Schutz / Foto: © AFP

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit einer Vertrauenserklärung gegen wachsende Kritik in Schutz genommen. Zum Abschluss der Kabinettsklausur in Schloss Meseberg betonte Habeck, "wie gut es ist, dass Olaf Scholz diese Regierung führt". Der Bundeswirtschaftsminister fügte hinzu: "Mit seiner Erfahrung, mit seiner Umsicht, mit seiner Ruhe führt er dieses Land sicher, und ich bin froh, dass es genauso ist."

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Mit seiner Erklärung spreche er für das gesamte Kabinett, insbesondere auch für die Grünen-Kabinettsmitglieder - "und für mich persönlich allemal", sagte Habeck.

Auch Scholz selbst wies den Eindruck zurück, dass in der Koalition Spannungen wüchsen. "Die Regierung arbeitet sehr gut zusammen, wie man auch hier Meseberg sinnlich erfahren konnte", sagte der Kanzler. Die Zusammenarbeit in der Koalition charakterisierte er als "sehr freundschaftlich und sehr konstruktiv".

Etwas zurückhaltender bewertete Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) die Zusammenarbeit. Zu den unterschiedlichen politischen Vorstellungen der Koalitionspartner sagte der FDP-Chef: "Dass es da mal ab und an öffentlichen Austausch gibt, ist unvermeidlich." Insgesamt bewerte er die Arbeit der Koalition aber als "kollegial und gut".

(M.Dorokhin--DTZ)

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Die unabhängige russische Zeitung "Nowaja Gaseta" stellt nach eigenen Angaben angesichts des Drucks der russischen Behörden ihre Arbeit ein. "Die 'Nowaja Gaseta' hört auf zu existieren", sagte Chefredakteur Sergej Sokolow in einer am Freitag auf der Onlineplattform YouTube veröffentlichten Videobotschaft. "Die russischen Behörden, die russischen Geheimdienste haben die Redaktion dazu gezwungen, ihre Arbeit einzustellen."

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