Entscheidung über neuen Mainzer Oberbürgermeister fällt in Stichwahl

Deutsche Tageszeitung - Entscheidung über neuen Mainzer Oberbürgermeister fällt in Stichwahl

POLITIK 12.02.2023

Entscheidung über neuen Mainzer Oberbürgermeister fällt in Stichwahl / Foto: © AFP/Archiv

Der neue Oberbürgermeister der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz wird in drei Wochen in einer Stichwahl zwischen dem parteilosen Bewerber Nino Haase und dem Grünen-Kandidaten Christian Viering ermittelt. Die erste Runde der Oberbürgermeisterwahl am Sonntag gewann Haase nach Angaben der Stadtverwaltung mit 40,2 Prozent der Stimmen klar vor Viering, der 21,5 Prozent erreichte. Für eine Entscheidung im ersten Wahlgang war Haases Vorsprung aber nicht groß genug.

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CDU-Kandidatin Manuela Matz mit 13,5 Prozent und SPD-Bewerberin Mareike von Jungfeld mit 13,3 Prozent lagen deutlich abgeschlagen auf dem dritten und vierten Rang. Insgesamt gab es sieben Kandidatinnen und Kandidaten. Die Wahl eines neuen Mainzer Oberbürgermeisters wurde erforderlich, weil Amtsinhaber Michael Ebling (SPD) im Oktober vergangenen Jahres als neuer Innenminister in die Landesregierung wechselte. Er war erst 2019 gewählt worden.

Haase hatte es bereits bei der Wahl 2019 in die Stichwahl geschafft, wo er dann allerdings Ebling unterlag. Die Stichwahl zwischen dem 39-Jährigen und dem 38-jährigen Viering ist für den 5. März geplant. Die Wahlbeteiligung in der ersten Runde lag bei 49,2 Prozent.

(A.Nikiforov--DTZ)

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Das rechtsextremistische "Compact"-Magazin darf weiter erscheinen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hob am Dienstag das Vereinsverbot der Compact-Magazin GmbH auf, welches das Bundesinnenministerium im Juli 2024 wegen verfassungsfeindlicher Ziele ausgesprochen hatte. Das Gericht fand zwar verfassungsfeindliche Inhalte in dem Magazin - diese seien aber nicht so prägend, dass sie ein Verbot rechtfertigten. (Az. 6 A 4.24)

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