Deutschland: Eberhard Zorn neuer Generalinspekteur der Bundeswehr

Deutsche Tageszeitung - Deutschland: Eberhard Zorn neuer Generalinspekteur der Bundeswehr

Deutschland: Eberhard Zorn neuer Generalinspekteur der Bundeswehr / Foto: ©

Lage in Gaza und im Westjordanland: Kritik in Deutschland an Israel nimmt zu

Die Kritik an Israel nimmt in Deutschland angesichts des Vorgehens des Landes im Gazastreifen und des Siedlungsbaus im Westjordanland zu. Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) drang auf eine deutsche Reaktion: "Wenn humanitäre Hilfe blockiert wird, wenn sich nicht an das Völkerrecht gehalten wird, dann muss es Konsequenzen geben", sagte sie am Montag den Sendern RTL und ntv.

Neue Verhandlungsrunde von Ukraine und Russland in Istanbul - Kiew zu "nötigen Schritten" bereit

Zwei Wochen nach ihrer ersten Verhandlungsrunde haben die Ukraine und Russland in Istanbul erneut Gespräche über eine Waffenruhe geführt. Nach etwas über einer Stunde Gespräche gab das türkische Außenministerium am Nachmittag das Ende der Verhandlungen bekannt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte die grundsätzliche Bereitschaft seines Landes zu den "nötigen Schritten" für ein Ende der Kämpfe.

Amtliches Wahlergebnis: Schuberts Amtszeit als Oberbürgermeister Potsdams beendet

Der wegen Vorwürfen der Korruption und der mangelhaften Amtsführung abgewählte Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ist seit Montag offiziell nicht mehr Oberhaupt der Brandenburger Landeshauptstadt. Mit der Feststellung des amtlichen Wahlergebnisses endete seine Amtszeit, wie die Stadtverwaltung nach einer Sitzung des Wahlausschusses mitteilte. Demnach hatten bei dem Bürgerentscheid am 25. Mai 36.230 Wahlberechtigte mit Ja und 16.794 mit Nein gestimmt. 158 Stimmen waren ungültig. Das Quorum von 35.764 Stimmen wurde damit laut Stadt knapp erreicht.

"Kein Stein über dem anderen": SPD will neues Grundsatzprogramm erarbeiten

Nach dem historisch schlechtesten Abschneiden bei der Bundestagswahl will sich die SPD inhaltlich mit einem neuen Grundsatzprogramm für die nächste Bundestagswahl aufstellen. Mit diesem wolle die Partei "breitere Gesellschaftsgruppen" ansprechen, sagte Generalsekretär Tim Klüssendorf am Montag in Berlin. Die SPD müsse sich "grundlegenden Fragen stellen", es dürfe "kein Stein über dem anderen bleiben". Ein erster Schritt soll der Leitantrag für den Bundesparteitag Ende des Monats sein, den die Parteispitze am Montag beschloss.