Deutsche Tageszeitung - Amtliches Wahlergebnis: Schuberts Amtszeit als Oberbürgermeister Potsdams beendet

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Amtliches Wahlergebnis: Schuberts Amtszeit als Oberbürgermeister Potsdams beendet

POLITIK 02.06.2025

Amtliches Wahlergebnis: Schuberts Amtszeit als Oberbürgermeister Potsdams beendet / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Der wegen Vorwürfen der Korruption und der mangelhaften Amtsführung abgewählte Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ist seit Montag offiziell nicht mehr Oberhaupt der Brandenburger Landeshauptstadt. Mit der Feststellung des amtlichen Wahlergebnisses endete seine Amtszeit, wie die Stadtverwaltung nach einer Sitzung des Wahlausschusses mitteilte. Demnach hatten bei dem Bürgerentscheid am 25. Mai 36.230 Wahlberechtigte mit Ja und 16.794 mit Nein gestimmt. 158 Stimmen waren ungültig. Das Quorum von 35.764 Stimmen wurde damit laut Stadt knapp erreicht.

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Anfang April hatte das Potsdamer Stadtparlament mit großer Mehrheit für Schuberts Abwahl gestimmt. Begründet wurde dies unter anderem mit Korruptionsvorwürfen gegen das den SPD-Politiker, der seit 2018 Stadtoberhaupt war. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin hatte gegen ihn wegen Vorteilsnahme ermittelt, nachdem er teils in Begleitung seiner Frau zahlreiche Heimspiele von Potsdamer Sportvereinen kostenlos im VIP-Bereich besucht hatte. Im Dezember 2024 wurden die Ermittlungen gegen eine Geldauflage eingestellt.

Zudem begründeten die Stadtverordneten den Abwahlantrag mit Schuberts Amtsführung. In vielen Bereichen habe die Stadtverwaltung große Probleme, ihre Kernaufgaben zu erledigen, hieß es. Zudem hätten zahlreiche Führungskräfte die Stadtverwaltung mit Verweis auf den Führungsstil des Oberbürgermeisters verlassen.

Für die Zeit bis zur Wahl eines neuen Oberbürgermeisters oder einer neuen Oberbürgermeisterin im Herbst 2025 übernimmt nun der Bürgermeister und Finanzbeigeordnete Burkhard Exner (SPD) die Amtsgeschäfte. Der genaue Wahltermin werde noch in dieser Woche vom Brandenburger Innenministerium festgelegt, hieß es von der Stadt am Montag. Mit der öffentlichen Bekanntmachung des Wahltermins beginne für die Wahlvorschlagsträger die Aufstellung und Einreichung der Kandidaturen für die Oberbürgermeisterwahl.

(L.Barsayjeva--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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