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POLITIK 16.08.2018

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Der dreimalige indische Premierminister Atal Bihari Vajpayee ist im Alter von 93 Jahre gestorben. Der Politiker, Dichter und fr

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Die Spitzen der BJP-Partei waren am Donnerstag an Vajpayees Krankenbett geeilt. Auch Premierminister Modi, ein Sch

SPD wählt auf Bundesparteitag Führungsspitze neu

Die SPD beginnt am Freitag (14.00 Uhr) ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin. Am ersten Tag steht vor allem die Neuwahl der Führungsspitze auf der Tagesordnung. Dabei bewirbt sich Bundesfinanzminister Lars Klingbeil erneut um den SPD-Vorsitz. Zudem soll Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas als Ko-Vorsitzende Saskia Esken ablösen, die nicht erneut antritt.

Merz empfängt österreichischen Kanzler Stocker

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Freitag den österreichischen Regierungschef Christian Stocker im Kanzleramt in Berlin. Nach einem Empfang mit militärischen Ehren (12.00 Uhr) wollen Merz und Stocker nach Angaben der Bundesregierung über die bilaterale und europapolitische Zusammenarbeit sowie die aktuelle internationale Sicherheitspolitik sprechen. Ein Thema könnten die verschärften Grenzkontrollen sein, die Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) nach seinem Amtsantritt Anfang Mai angeordnet hatte. Für 12.30 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

Migration: Bundestag entscheidet über Aussetzung des Familiennachzugs

Der Bundestag entscheidet am Freitag über die von der schwarz-roten Regierung geplante Aussetzung des Familiennachzugs bei Geflüchteten ohne Asylstatus (ab 09.00 Uhr). Dieser soll für zwei Jahre nicht mehr möglich sein. Dies ist eine von mehreren Maßnahmen, mit denen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die Migrationszahlen in Deutschland senken will.

New Yorks Bürgermeister greift bei Wahlkampfauftakt linksgerichteten Rivalen an

Im Rennen um den Bürgermeister-Posten in New York hat Amtsinhaber Eric Adams zum Auftakt seines Wahlkampfes gegen seinen linksgerichteten Rivalen Zohran Mamdani von den Demokraten ausgeteilt. Die Abstimmung im November sei "eine Wahl zwischen einem Arbeiter-Kandidaten und einem mit Anzug und silbernem Löffel", sagte Adams am Donnerstag (Ortszeit) vor seinen Anhängern vor dem New Yorker Rathaus. Seinem Kontrahenten, dem selbsterklärten "demokratischen Sozialisten" Mamdani, warf Adams leeren Idealismus und falsche Versprechungen vor, "jedem alles umsonst zu geben".

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