Scholz warnt vor Nahost-Reise erneut vor israelischer Offensive in Rafah / Foto: © POOL/AFP
Scholz warnt vor Nahost-Reise erneut vor israelischer Offensive in Rafah
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat erneut vor der von Israel angekündigten Offensive auf Rafah im Süden des Gazastreifens gewarnt. "Wir machen uns Sorgen über den weiteren Fortgang der militärischen Entwicklung", sagte Scholz am Samstag vor seinem Abflug zu politischen Gesprächen in Jordanien und Israel. Es bestehe die Gefahr, dass es bei einer umfassenden israelischen Offensive in Rafah zu "sehr vielen furchtbaren zivilen Opfern kommt". Dies müsse "unbedingt vermieden werden".
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte am Freitag Pläne für eine Offensive in Rafah gebilligt. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) warnte daraufhin, eine "großflächige Offensive" in Rafah sei "nicht zu rechtfertigen". Mehr als eine Million Geflüchtete hätten "dort Schutz gesucht und können nirgendwo hin", erklärte die Ministerin, die erneut eine sofortige humanitäre Waffenruhe verlangte.
In Jordanien wird Scholz am Sonntag zu Gesprächen mit König Abdullah II. zusammentreffen. Jordanien ist Initiator der Luftbrücke, bei der mehrere Staaten Hilfsgüter über dem Gazastreifen abwerfen. Auch die Bundeswehr beteiligt sich inzwischen daran, am Samstag warf eine Hercules-Transportmaschine der Luftwaffe erstmals vier Tonnen Hilfsgüter über dem Palästinensergebiet ab.
In Israel stehen zudem Gespräche des Bundeskanzlers mit Israels Regierungschef Netanjahu, Präsident Isaac Herzog und weiteren Politikern an. Dabei wolle er auch über eine langfristige Perspektive reden, sagte Scholz vor seinem Abflug. Es gehe um "die Frage, wie ein friedliches Miteinander eines palästinensischen Staates und Israels gelingen kann".
Scholz betonte, Deutschland stehe fest an der Seite Israels bei der Verteidigung des eigenen Landes, doch gleichzeitig sei es wichtig, "dass die Regeln des Völkerrechts beachtet werden" und zivile Opfer vermieden würden. Zudem müsse humanitäre Hilfe in den Gazastreifen gelangen und "eine langfristige Entwicklung zum Frieden" besprochen werden.
(V.Sørensen--DTZ)
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