Biden bezeichnet Japan und Indien bei Spendenveranstaltung als "fremdenfeindlich"

Deutsche Tageszeitung - Biden bezeichnet Japan und Indien bei Spendenveranstaltung als "fremdenfeindlich"

POLITIK 03.05.2024

Biden bezeichnet Japan und Indien bei Spendenveranstaltung als "fremdenfeindlich" / Foto: © AFP

Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Washington hat US-Präsident Joe Biden Japan und Indien in einer Reihe mit China und Russland als "fremdenfeindlich" bezeichnet und damit für Verwirrung gesorgt. "Warum geht es China wirtschaftlich so schlecht? Warum ist Japan in Schwierigkeiten? Warum ist Russland in Schwierigkeiten? Und Indien? Weil sie fremdenfeindlich sind", sagte Biden laut dem am Donnerstag veröffentlichen Redemanuskript. Die US-Wirtschaft wachse dagegen unter anderem, weil das Land Einwanderer aufnehme, betonte der 81-Jährige.

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Die Veranstaltung anlässlich des Monats zum asiatisch-amerikanischen, hawaiianischen und pazifischen Kulturerbe (Asian American, Native Hawaiian, and Pacific Islander Heritage Month), die bereits am Mittwoch stattfand, wurde weder gefilmt noch aufgezeichnet, lediglich eine kleine Gruppe von Journalisten berichtete darüber.

Während China und Russland als Gegner der USA gelten, überraschen Bidens Äußerungen über die Verbündeten Japan und Indien. Seit seinem Amtsantritt im Jahr 2021 hatte der US-Präsident die Beziehungen zu den beiden Ländern sogar verstärkt.

Das Weiße Haus erklärte, Biden habe mit seiner Aussage zum Ausdruck bringen wollen, "dass die Vereinigten Staaten eine Nation von Einwanderern sind und dass dies in unserer DNA liegt". "Unsere Verbündeten wissen sehr gut, wie sehr der Präsident sie respektiert, ihre Freundschaft schätzt und ihre Beiträge schätzt", sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby.

Der 81-jährige Biden will bei der Präsidentschaftswahl im November gegen seinen ehemaligen republikanischen Kontrahenten Donald Trump kandidieren. In den vergangenen Monaten unterliefen Biden wiederholt Versprecher und Verwechslungen. Dies nährte Kritik, der US-Demokrat sei für das Präsidentenamt zu alt.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Frankreichs Nationalversammlung stimmt gegen Moratorium für erneuerbare Energien

Die französische Nationalversammlung hat einen vorläufigen Stopp des Ausbaus erneuerbarer Energien abgelehnt. Die Abgeordneten der Nationalversammlung stimmten am Dienstag mit 377 zu 142 Stimmen gegen den Gesetzesvorschlag. In der vergangenen Woche war mit den Stimmen der Rechtspopulisten überraschend ein Änderungsantrag durchgegangen, der ein Moratorium für neue Wind- und Solaranlagen vorsah.

Waffenruhe im Krieg zwischen Israel und Iran in Kraft getreten

Nach der Verkündung einer Waffenruhe im Krieg zwischen dem Iran und Israel durch US-Präsident Donald Trump haben sich beide Seiten kooperativ gezeigt. Die israelische Regierung erklärte am Dienstagnachmittag, von weiteren Angriffen auf den Iran Abstand genommen zu haben. Der Iran will nach eigenen Angaben die Waffenruhe respektieren, sofern sich auch Israel an die Bedingungen hält. Trump hatte zunächst beiden Seiten Verstöße gegen die Vereinbarung vorgeworfen. Die Waffenruhe wurde international begrüßt.

Mindestens elf Tote und über hundert Verletzte bei russischen Angriffen auf Dnipro

Bei Angriffen der russischen Streitkräfte auf die ukrainische Stadt Dnipro und Umgebung sind nach ukrainischen Angaben mindestens elf Menschen getötet und über hundert verletzt worden. Laut örtlicher Polizei sind am Dienstag neun Menschen in der Regionalhauptstadt Dnipro und zwei weitere in der nahegelegenen Ortschaft Samar getötet worden. Schulen, Krankenhäuser, Geschäfte und Kindergärten seien durch russische Luftangriffe getroffen worden.

Israels Opposition und Geisel-Angehörige fordern Ende des Krieges im Gazastreifen

Angesichts der am Dienstag in Kraft getretenen Waffenruhe zwischen dem Iran und Israel sind in Israel Forderungen nach einem Ende des Krieges im Gazastreifen laut geworden. "Und jetzt Gaza. Es ist an der Zeit, es auch dort zu beenden", erklärte der israelische Oppositionsführer Jair Lapid am Dienstag im Onlinedienst X. "Wer einen Waffenstillstand mit dem Iran erreichen kann, kann auch den Krieg in Gaza beenden", forderte das Forum der israelischen Geisel-Angehörigen in einer Erklärung.

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