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Deutsche Tageszeitung - Justizministerin Barley zu "Bürgerkonsultationen" in Paris

Justizministerin Barley zu "Bürgerkonsultationen" in Paris

POLITIK 29.10.2018
Justizministerin Barley zu "Bürgerkonsultationen" in Paris
Justizministerin Barley zu "Bürgerkonsultationen" in Paris / Foto: ©

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) wird heute in Paris erwartet. Dort nimmt sie nach Angaben der französischen Regierung an "deutsch-französischen Bürgerkonsultationen" teil (17.00 Uhr). Bei der öffentlichen Diskussionsveranstaltung mit der französischen Justizministerin Nicole Belloubet und Experten geht es um das Europarecht im Alltag.

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Die "Bürgerkonsultationen" gehen auf Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron zurück, der vor der Europawahl Ende Mai für eine größere politische Beteiligung der Wähler geworben hatte. Allerdings stieß die Idee in anderen EU-Staaten auf ein geringes Echo. Das SPD-Präsidium hatte Barley vor gut einer Woche zur Spitzenkandidatin für die Europawahl nominiert. Bis zu ihrem Wechsel ins EU-Parlament will sie Justizministerin bleiben.

(A.Nikiforov--DTZ)

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