Deutsche Tageszeitung - Steinmeier hofft auf greifbare Ergebnisse der Gespräche von Scholz und Merz

Wetter - Berlin 5°C

Steinmeier hofft auf greifbare Ergebnisse der Gespräche von Scholz und Merz

POLITIK 27.08.2024

Steinmeier hofft auf greifbare Ergebnisse der Gespräche von Scholz und Merz / Foto: © AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hofft auf ein gemeinsames Vorgehen von Regierung und Opposition in der Migrationspolitik. Er sei "froh darüber", dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef friedrich Merz zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt zusammengekommen seien, sagte Steinmeier am Dienstag bei einem Besuch in Stendal in Sachsen-Anhalt. Steinmeier äußerte die Hoffnung, "dass es Ergebnisse dieser Gespräche geben wird".

Textgröße ändern:

Der Bundespräsident erinnerte daran, dass es bereits im vergangenen Jahr den Versuch von Koalition und oppositioneller Union gegeben habe, Probleme des Landes gerade auch in der Migrationspolitik gemeinsam zu lösen. "Wir hatten ja letztes Jahr im Herbst schon mal eine Situation, wo es danach aussah, dass Regierung und Opposition zusammenkommen könnten in schwierigen Fragen von Zuwanderung, Migration", sagte Steinmeier.

Die Gespräche von Scholz und Merz waren damals allerdings ohne Ergebnis geblieben. Im September 2023 hatte Scholz der Union im Bundestag einen so genannten "Deutschlandpakt" vorgeschlagen - mit Zusammenarbeit in Bereichen wie Bürokratieabbau, Planungsbeschleunigung und Migration.

Merz zeigte sich damals nach einem Treffen mit Scholz aber unzufrieden: Für ein gemeinsames Vorgehen bei der Neuregelung der Migrationspolitik sehe er wenig Chancen. Im November 2023 verkündete der CDU-Chef dann den "vorläufigen Endpunkt der gemeinsamen Gespräche zur Migrationspolitik".

(M.Dylatov--DTZ)

Trump nach Midterms: Veto, Kabinettsumbildung und Konflikt mit dem Kongress

Donald Trump muss nach den Midterm-Wahlen in den USA seine politische Strategie überdenken. Mit einer demokratischen Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses drohen ihm Blockaden bei seinen Personalentscheidungen und eine verschärfte institutionelle Konfrontation in den kommenden zwei Jahren.

Geheimgefängnis bei Kiew nach gewaltsamen Auseinandersetzungen untersucht

Ukraine Sturm auf Folterknast Ukraine: Von faschistischer »Asow«-Einheit betriebenes Geheimgefängnis enttarnt. Chef des Präsidialamtes in Kiew: kein Einzelfall Schüsse peitschten am Montag abend durch den kleinen Ort Petropawliwska Borschtschagiwka am westlichen Stadtrand von Kiew.

Abdul El-Sayed gewinnt in Michigan und wird erster muslimischer US-Senator

US-Midterms: Erster muslimischer Senator – El-Sayed gewinnt Michigan Live-Blog Pistorius gratuliert US-Demokraten zu „historischem Sieg“ +++ Trump gratuliert Demokraten zum Wahlsieg +++ Trump gibt Sender Fox News Mitschuld an Wahlniederlagen +++ Der Newsblog. 04.

Hakeem Jeffries übernimmt Führung im US-Repräsentantenhaus und kündigt Korruptionsbekämpfung an

Hakeem Jeffries hat nach dem historischen Erfolg der Demokraten bei den US-Zwischenwahlen die Führung im Repräsentantenhaus übernommen. In seiner Rede forderte er eine harte Linie gegen politische Korruption und betonte, dass die Demokratie wieder an die Spitze zurückgekehrt sei. Mit ihm wird erstmals ein Afroamerikaner das Amt des Sprecherpräsidenten bekleiden.

Textgröße ändern: