Bidens Sicherheitsberater und Chinas Außenminister bemühen sich bei Treffen um Entspannung / Foto: © POOL/AFP
Bidens Sicherheitsberater und Chinas Außenminister bemühen sich bei Treffen um Entspannung
Der nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, und der chinesische Außenminister Wang Yi haben sich bei einem Treffen in Peking um eine Entspannung der Beziehungen ihrer beiden Länder bemüht. Er freue sich auf "eine sehr produktive Gesprächsrunde" mit Wang, sagte Sullivan am Dienstag nach seiner Ankunft in China. Es werde um ein "breites Spektrum von Themen" gehen, bei denen es teils noch Differenzen gebe.
Wang versicherte Sullivan seinerseits, er sei an"substanziellen" und "konstruktiven" Gesprächen sehr interessiert. Er wolle, dass beide Seiten "die Beziehungen zwischen China und den USA auf dem Weg zur Vision von San Francisco voranbringen". Damit bezog sich Wang auf ein Rahmenwerk, das US-Präsident Biden im vergangenen Jahr mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping in der US-Stadt ausgearbeitet hatte.
Sullivan war am Dienstag in China angekommen. Wie akkreditierte Medien berichteten, wurde er bei seiner Ankunft am Flughafen in Peking vom US-Botschafter in China, Nicholas Burns, in Empfang genommen.
Es ist der erste China-Besuch eines nationalen Sicherheitsberaters der USA seit 2016. Er findet nur wenige Monate vor der US-Präsidentschaftswahl statt. Themen werden laut einer hochrangigen Beamtin der US-Regierung die Lage im Südchinesischen Meer sowie Chinas Unterstützung der russischen Waffenindustrie seit der Invasion in der Ukraine sein. Sullivan werde auch den von China ausgeübten "militärischen, diplomatischen und wirtschaftlichen" Druck auf Taiwan ansprechen, hieß es weiter.
Japan drückte indes am Dienstag seine "ernsthaften Bedenken" angesichts jüngster Entwicklungen im umstrittenen Südchinesischen Meer aus. Tokio warf Peking "gefährliche" und Zwangsmaßnahmen vor. Dabei zeigte Japan auch seine Unterstützung für die Philippinen: Es schätze die Regierung in Manila sehr dafür, "ihr Engagement für die friedliche Beilegung von Streitigkeiten" in der Region gezeigt zu haben.
China beansprucht fast das gesamte Seegebiet für sich. Neben den Philippinen erheben jedoch auch Brunei, Indonesien, Malaysia und Vietnam Anspruch auf Teile des Südchinesischen Meeres. Der Ständige Schiedshof in Den Haag hatte 2016 einige der chinesischen Ansprüche für unrechtmäßig erklärt, Peking erkennt das Urteil aber nicht an.
Sullivan und Wang haben sich in den vergangenen anderthalb Jahren viermal getroffen - in Washington, Wien, Malta und Bangkok, sowie überdies an der Seite von Biden und Chinas Präsident Xi Jinping bei einem Gipfel im November in Kalifornien.
Peking hatte in der Vergangenheit gerne mit den nationalen Sicherheitsberatern der USA zusammengearbeitet. Sie gelten als dem Präsidenten nahestehende Entscheidungsträger, allerdings sind Verhandlungen auch abseits des Rampenlichts der Medien möglich.
(M.Dorokhin--DTZ)
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