Deutsche Tageszeitung - Söder: EU wird von Populisten und Nationalisten bedroht

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Söder: EU wird von Populisten und Nationalisten bedroht

POLITIK 06.03.2019

Söder: EU wird von Populisten und Nationalisten bedroht / Foto: ©

CSU-Chef Markus Söder hat vor einem Erstarken der europafeindlichen Kräfte gewarnt. "Die EU wird von Populisten und Nationalisten bedroht, dagegen werden wir in Passau ein Zeichen setzen", sagte Söder der "Passauer Neuen Presse" kurz vor seiner Rede zum politischen Aschermittwoch. Die AfD wolle "das pure Chaos" herbeiführen". Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, rief zu mehr Zusammenhalt in Europa statt "nationaler Egoismen" auf.

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Es stelle sich die Frage, "ob Europa überhaupt noch eine Zukunft hat", sagte Söder. Der Kontinent dürfe nicht zum Spielball anderer Mächte werden, mahnte der bayerische Ministerpräsident. Die AfD wolle den Austritt Deutschlands aus der EU nicht, um "etwas Neues oder Besseres zu schaffen. Sie wollen bewusst das pure Chaos orchestrieren". Er fügte hinzu: "Es steht leider ernst um Europa." Söder spricht am Vormittag in Passau beim traditionellen Politischen Aschermittwoch der CSU.

Die SPD-Politikerin Barley sagte der Zeitung, es gehe bei Europawahl am 26. Mai darum, "die Kräfte zu stärken, die Europa zusammenhalten". Barley tritt am Vormittag als Hauptrednerin auf dem Politischen Aschermittwoch ihrer Partei im bayerischen Vilshofen auf.

"Europa steht vor einer historischen Entscheidung", sagte die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl. Die europäischen Staaten müssten "mit Respekt und auf Augenhöhe zusammenarbeiten, damit es allen in Europa besser geht", forderte die Bundesjustizministerin.

Der Aschermittwoch wird von den Parteien traditionell für einen politischen Schlagabtausch genutzt. Für die CSU tritt in Passau erstmals Söder als Parteichef auf, für die CDU am Abend in Demmin in Mecklenburg-Vorpommern ebenfalls zum ersten Mal Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Grünen-Chefin Annalena Baerbock spricht in Landshut, auch die übrigen Parteien planen Veranstaltungen.

(A.Nikiforov--DTZ)

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