Deutsche Tageszeitung - Söder: EU wird von Populisten und Nationalisten bedroht

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Söder: EU wird von Populisten und Nationalisten bedroht

POLITIK 06.03.2019

Söder: EU wird von Populisten und Nationalisten bedroht / Foto: ©

CSU-Chef Markus Söder hat vor einem Erstarken der europafeindlichen Kräfte gewarnt. "Die EU wird von Populisten und Nationalisten bedroht, dagegen werden wir in Passau ein Zeichen setzen", sagte Söder der "Passauer Neuen Presse" kurz vor seiner Rede zum politischen Aschermittwoch. Die AfD wolle "das pure Chaos" herbeiführen". Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, rief zu mehr Zusammenhalt in Europa statt "nationaler Egoismen" auf.

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Es stelle sich die Frage, "ob Europa überhaupt noch eine Zukunft hat", sagte Söder. Der Kontinent dürfe nicht zum Spielball anderer Mächte werden, mahnte der bayerische Ministerpräsident. Die AfD wolle den Austritt Deutschlands aus der EU nicht, um "etwas Neues oder Besseres zu schaffen. Sie wollen bewusst das pure Chaos orchestrieren". Er fügte hinzu: "Es steht leider ernst um Europa." Söder spricht am Vormittag in Passau beim traditionellen Politischen Aschermittwoch der CSU.

Die SPD-Politikerin Barley sagte der Zeitung, es gehe bei Europawahl am 26. Mai darum, "die Kräfte zu stärken, die Europa zusammenhalten". Barley tritt am Vormittag als Hauptrednerin auf dem Politischen Aschermittwoch ihrer Partei im bayerischen Vilshofen auf.

"Europa steht vor einer historischen Entscheidung", sagte die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl. Die europäischen Staaten müssten "mit Respekt und auf Augenhöhe zusammenarbeiten, damit es allen in Europa besser geht", forderte die Bundesjustizministerin.

Der Aschermittwoch wird von den Parteien traditionell für einen politischen Schlagabtausch genutzt. Für die CSU tritt in Passau erstmals Söder als Parteichef auf, für die CDU am Abend in Demmin in Mecklenburg-Vorpommern ebenfalls zum ersten Mal Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Grünen-Chefin Annalena Baerbock spricht in Landshut, auch die übrigen Parteien planen Veranstaltungen.

(A.Nikiforov--DTZ)

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Inmitten des Streits um den von US-Präsident Donald Trump erhobenen Gebietsanspruch auf Grönland wird sein Stellvertreter JD Vance am Freitag die zu Dänemark gehörende Insel besuchen. Der Vizepräsident reist gemeinsam mit seiner Frau Usha zum US-Armeestützpunkt Pituffik. Vance hatte seinen Besuch in Grönland am Dienstag angekündigt, die Reise seiner Frau dorthin war schon vorher geplant gewesen. Das ursprüngliche Besuchsprogramm wurde jedoch abgespeckt, der Besuch eines Skihunderennens durch die Second Lady abgesagt.

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Trump zieht Nominierung von Elise Stefanik als Botschafterin bei UNO zurück

US-Präsident Donald Trump hat seine Nominierung der republikanischen Kongressabgeordneten Elise Stefanik als Botschafterin bei der UNO in New York überraschend zurückgezogen. Zur Begründung erklärte Trump am Donnerstag, er wolle angesichts der knappen Mehrheit seiner Republikaner im US-Repräsentantenhaus nicht riskieren, dass Stefaniks Mandat bei einer Nachwahl an die oppositionellen Demokraten falle.

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Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat bei einer umstrittenen Konferenz in Jerusalem vor weltweit ansteigendem Antisemitismus gewarnt. "Das Schicksal freier Gesellschaften ist mit ihrem Willen verknüpft, die Geißel des Antisemitismus zu bekämpfen", sagte Netanjahu am Donnerstag. Die Teilnahme von Politikern rechtsextremer europäischer Parteien an der Konferenz für den Kampf gegen Antisemitismus hatte für weltweite Kritik und Absagen gesorgt.

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