Nach Parlamentswahl in Island: Sozialdemokraten mit Regierungsbildung beauftragt

Deutsche Tageszeitung - Nach Parlamentswahl in Island: Sozialdemokraten mit Regierungsbildung beauftragt

POLITIK 03.12.2024

Nach Parlamentswahl in Island: Sozialdemokraten mit Regierungsbildung beauftragt / Foto: © AFP/Archiv

Nach dem Sieg der Sozialdemokraten bei der Parlamentswahl in Island hat Präsidentin Halla Tomasdottir die bisherige Oppositionspartei mit der Regierungsbildung beauftragt. Sie habe Parteichefin Kristrun Frostadottir ein Mandat zur Regierungsbildung erteilt, erklärte Tomasdottir am Dienstag. Sowohl Frostadottir als auch die Chefs anderer Parteien hätten ihr mitgeteilt, dass die Sondierungsgesprächen liefen, fügte die Präsidentin hinzu.

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Die Sozialdemokraten hatten bei der vorgezogenen Parlamentswahl am Samstag ein Ergebnis von 20,8 Prozent erzielt und sich damit 15 der insgesamt 63 Sitze im Parlament sichern können. Sie konnten damit ihr Ergebnis der vorherigen Wahl von 2021 mehr als verdoppeln.

Die 36-jährige Frostadottir könnte zusammen mit der Mitte-Rechts stehenden Liberalen Reformpartei und der Mitte-Links stehenden Volkspartei eine Regierungskoalition bilden. Die Liberalen waren bei der Wahl mit 15,8 Prozent und elf Sitzen die dritterfolgreichste Partei. Die Volkspartei erreichte 13,8 Prozent und zehn Sitze. Die Parteien hatten sich für eine Wiederaufnahme der Beitrittsgespräche Islands mit der EU ausgesprochen, die 2013 ausgesetzt worden waren.

Die konservative Unabhängigkeitspartei von Ministerpräsident Bjarni Benediktsson hatte wie erwartet Stimmen verloren und erreichte 19,4 Prozent der Stimmen beziehungsweise 14 Sitze im Parlament. Sie fuhr damit das schlechteste Ergebnis in ihrer Geschichte ein.

Der vorzeitige Urnengang war notwendig geworden, weil Benediktssons Koalition Mitte Oktober auseinandergebrochen war. Das Dreierbündnis aus der Unabhängigkeitspartei, den Linksgrünen und der Fortschrittspartei hatte sich unter anderem in der Migrations- und Energiepolitik sowie in außenpolitischen Fragen zerstritten. Bei der Wahl spielten zudem die Gesundheitsversorgung, Wirtschaftsthemen und die Wohnungspolitik eine große Rolle.

(I.Beryonev--DTZ)

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