Deutsche Tageszeitung - Corbyn erklärt Mays Brexit-Vertrag für "tot"

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Corbyn erklärt Mays Brexit-Vertrag für "tot"

POLITIK 12.03.2019

Corbyn erklärt Mays Brexit-Vertrag für "tot" / Foto: ©

Nach der erneuten Ablehnung des Brexit-Vertrags durch das Unterhaus in London hat der britische Oppositionsführer Jeremy Corbin das Abkommen für "tot" erklärt. "Ihr Vertrag, ihr Vorschlag, jener der Premierministerin, ist eindeutig tot", sagte Corbyn am Dienstagabend. Der Chef der Labour-Partei hatte zuvor zu einer Zurückweisung des von Premierministerin Theresa May mit Brüssel ausgehandelten Vertrags aufgerufen.

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Das Unterhaus sprach sich bei der Abstimmung am Dienstagabend klar das Brexit-Abkommen aus. 391 Abgeordnete stimmten gegen den EU-Austrittsvertrag, 242 votierten dafür. Bereits Mitte Januar hatten die Parlamentarier mit großer Mehrheit gegen den Vertrag gestimmt.

May war am Montagabend nach Straßburg gereist und hatte sich von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Chefunterhändler Michel Barnier in letzter Minute Zusicherungen zum Austrittsvertrag und zu einer politischen Erklärung zu den künftigen Beziehungen zur EU geben lassen. Bei den Zusicherungen ging es um die umstrittene Auffanglösung, mit der Grenzkontrollen zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindert werden sollen. Der Backstop war in Mays konservativer Partei massive Ablehnung gestoßen.

(W.Novokshonov--DTZ)

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