Deutsche Tageszeitung - Minister: May könnte weitere Abstimmung über Brexit-Vertrag absagen

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Minister: May könnte weitere Abstimmung über Brexit-Vertrag absagen

POLITIK 17.03.2019

Minister: May könnte weitere Abstimmung über Brexit-Vertrag absagen / Foto: ©

Die britische Premierministerin Theresa May könnte nach Angaben von Regierungsmitgliedern die bislang geplante dritte Abstimmung über den Brexit-Vertrag absagen. Die Regierung werde den Vertrag nur dann erneut zur Abstimmung stellen, wenn sich eine Zustimmung abzeichne, sagte Finanzminister Philip Hammond am Sonntag der BBC. Bislang hatte May angekündigt, bis zum EU-Gipfeltreffen am Donnerstag erneut über den zuvor vom Parlament zweimal abgelehnten Austrittsvertrag abstimmen zu lassen.

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Handelsminister Liam Fox sagte dem Sender Sky News, eine weitere Abstimmung wäre "schwer zu rechtfertigen, wenn man wüsste, dass man verliert". Das britische Unterhaus hatte am vergangenen Donnerstag beschlossen, den EU-Austritt nicht wie geplant Ende dieses Monats zu vollziehen, sondern erst einige Monate später.

Um dies möglich zu machen, müssten alle 27 EU-Staaten dem Ersuchen zustimmen. Darüber soll beim EU-Gipfeltreffen am Donnerstag und Freitag in Brüssel beraten werden. Mehrere europäische Politiker, darunter Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD), machten bereits deutlich, dass London allerdings plausible Gründe für seine Bitte um Aufschub liefern müsse.

(V.Sørensen--DTZ)

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