Deutsche Tageszeitung - Experten aus 25 Ländern beraten über Rüstungskontrolle im Weltall

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Experten aus 25 Ländern beraten über Rüstungskontrolle im Weltall

POLITIK 17.03.2019

Experten aus 25 Ländern beraten über Rüstungskontrolle im Weltall / Foto: ©

Vertreter aus 25 Ländern, darunter China, Russland und die USA, beraten von Montag an in Genf über Maßnahmen gegen ein Wettrüsten im Weltall. Bei der zehntägigen Konferenz einer von der UNO einberufenen Expertengruppe soll die Grundlage für ein internationales Abkommen erarbeitet werden. Das Gremium kann Beschlüsse aber nur einstimmig fassen.

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Die Verhandlungen über Initiativen gegen eine Militarisierung des Weltraums stecken seit mehr als einem Jahrzehnt fest. Hintergrund sind Unstimmigkeiten zwischen China und Russland auf der einen Seite und den westlichen Ländern auf der anderen Seite. Trotz der jüngsten Aufkündigung des INF-Abrüstungsvertrags durch die USA und Russland äußerten Experten Hoffnung auf Fortschritte bei der Konferenz in Genf. Überschattet wird das Treffen außerdem von den Plänen der USA zur Schaffung eigener Weltraumstreitkräfte.

(P.Tomczyk--DTZ)

Koalitionsgespräche erreichen Führungsebene - Parteichefs dämpfen Erwartungen

Die Verhandlungen über die Bildung der künftigen Bundesregierung sind seit Freitag Chefsache: Am Nachmittag kam in der Berliner SPD-Zentrale zum ersten Mal die 19-köpfige Hauptverhandlungsgruppe aus Union und SPD zusammen, um Lösungen in den verbliebenen Streitfragen zu finden. Die Parteichefs dämpften zum Auftakt Erwartungen, dass alle Wünsche aus den Facharbeitsgruppen auch finanziert werden könnten. Sie zeigten sich zum erfolgreichen Abschluss der Gespräche aber optimistisch.

Parteispitzen dämpfen Erwartungen an Umsetzung aller Wünsche aus Koalitions-AGs

Die Parteichefs von Union und SPD haben zum Start der nächsten Phase der Koalitionsverhandlungen Erwartungen an die Umsetzung aller Vorschläge aus ihren Parteien gedämpft. Er habe das Gefühl, dass in manchen Koalitionsarbeitsgruppen "die Überschrift lautete 'Wünsch Dir was'", sagte CDU-Chef Friedrich Merz am Freitag in Berlin. Aufgabe der Hauptverhandlungsgruppe werde es jetzt sein, "das auf das mögliche Maß zu reduzieren".

Vier Parteien in Grönland einigen sich auf breite Regierungskoalition

Vier Parteien in Grönland haben sich vor dem Hintergrund der Übernahme-Pläne von US-Präsident Donald Trump auf eine breite Regierungskoalition geeinigt. "Nur so können wir mit dem schweren Druck von außen umgehen, dem wir ausgesetzt sind", sagte der künftige grönländische Regierungschef Jens-Frederik Nielsen, am Freitag zu Journalisten.

Gericht: Antiisraelische Demonstration in Frankfurt am Main darf stattfinden

Eine antiisraelische Demonstration in Frankfurt am Main darf einer Gerichtsentscheidung zufolge wie geplant am Samstag stattfinden. Das Verbot sei rechtswidrig und aufgehoben, teilte das Verwaltungsgericht Frankfurt am Freitag mit. Demnach konnte die Stadt ein Verbot der Versammlung im Vorfeld nicht rechtfertigen. (Az.: 5 L 1245/25.F)

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