Deutsche Tageszeitung - Trump und seine Familie verklagen die Deutsche Bank

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

Trump und seine Familie verklagen die Deutsche Bank


Trump und seine Familie verklagen die Deutsche Bank
Trump und seine Familie verklagen die Deutsche Bank / Foto: ©

US-Präsident Donald Trump hat gemeinsam mit seiner Familie Klage gegen die Deutsche Bank und das Finanzunternehmen Capital One eingereicht, um die Herausgabe von Dokumenten zu seinen Geschäftsbeziehungen zu verhindern. Die am Montag eingereichte Klage richtet sich gegen sogenannte Subpoenas, also rechtlich verbindliche Aufforderungen des von den oppositionellen Demokraten beherrschten Repräsentantenhaus an die Deutsche Bank und andere Geldhäuser, die Dokumente zu übergeben.

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

In der Klage werden die Aufforderungen als "Einmischung" und "zu weitgehend" bezeichnet. Diese verfolgten das Ziel, Trump zu "belästigen" und seine persönlichen Finanzen zu "durchwühlen", heißt es in der in New York eingereichten Klage. Es gehe darum, ihm "politischen Schaden" zuzufügen, hieß es weiter. Es gebe "keinen anderen Grund, als einen politischen" für die Anträge zur Herausgabe der Daten.

Die Demokraten wollen die Dokumente einsehen, um in den Ermittlungen zur mutmaßlichen Manipulation der US-Präsidentenwahl durch Russland neue Erkenntnisse zu gewinnen. Die Generalstaatsanwältin von New York, Letitia James, hatte im März von der Deutschen Bank Unterlagen über frühere Darlehen an den Trump-Konzern angefordert. Daraufhin begann die größte deutsche Bank mit der Übergabe von Dokumenten zu ihren Geschäftsbeziehungen zu Trump an Ermittler.

Die Verbindungen der Deutschen Bank als Kreditgeberin zu Trump reichen rund zwei Jahrzehnte zurück. Am Dienstag hieß es bei dem Geldhaus als Reaktion auf die Klage, die Bank sei weiterhin zur Herausgabe "angemessener Informationen" im Zuge von Ermittlungen bereit. Gerichtliche Anordnungen würden befolgt.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Bund und Länder sprechen über Weiterentwicklung von Krankenhausreform

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) berät am Donnerstag mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern über die Weiterentwicklung der Krankenhausreform. Im Anschluss an das Treffen in Berlin (13.45 Uhr) wollen Warken, Minister Karl-Josef Laumann (CDU) aus Nordrhein-Westfalen und Hamburgs Gesundheitssenatorin Melanie Schlotzauer (SPD) vor die Presse treten.

Abstimmung über Trumps Steuergesetz im Repräsentantenhaus verzögert sich

Die entscheidende Abstimmung über das umstrittene Steuergesetz von Präsident Donald Trump im US-Repräsentantenhaus hat sich mehrere Stunden lang verzögert. Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, forderte die Abgeordneten am Mittwochnachmittag (Ortszeit) auf, in ihre Büros zurückzukehren, während das Abstimmungsverfahren unvollendet bleib. Grund dafür war die Ungewissheit über den Ausgang der Abstimmung angesichts mehrerer konservativer Abgeordneter, die drohten, das Gesetz zu blockieren.

Pentagon: Irans Atomprogramm durch US-Angriffe um bis zu zwei Jahre verzögert

US-Präsident Donald Trump hatte behauptet, die Luftangriffe auf den Iran hätten dessen Atomanlagen "ausgelöscht". Doch am Mittwoch räumte das US-Verteidigungsministerium ein: Das iranische Atomprogramm sei nur um ein bis zwei Jahre zurückgeworfen.

Von der Leyen muss sich Misstrauensvotum im EU-Parlament stellen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen muss sich einem Misstrauensvotum im EU-Parlament stellen. Parlamentspräsidentin Roberta Metsola unterrichtete am Mittwoch die Fraktionsspitzen des Parlaments über einen entsprechenden Antrag, wie aus Parlamentskreisen verlautete. Die Abstimmung soll demnach während der Plenarsitzung kommende Woche in Straßburg stattfinden.

Textgröße ändern:

Anzeige Bild