Deutsche Tageszeitung - Parlamentswahl in Indien nach sechs Wochen beendet

Parlamentswahl in Indien nach sechs Wochen beendet


Parlamentswahl in Indien nach sechs Wochen beendet
Parlamentswahl in Indien nach sechs Wochen beendet / Foto: ©

Nach sechs Wochen ist am Sonntag in Indien die größte Parlamentswahl der Welt zu Ende gegangen. Sie entscheidet darüber, ob Premierminister Narendra Modi das Land eine zweite Amtszeit lang regieren kann. Der Opposition werden Zugewinne vorhergesagt, allerdings sind solche Vorhersagen in Indien notorisch unzuverlässig.

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In der siebten und letzten Runde der Mammutwahl bildeten sich vor den Wahllokalen in acht Bundesstaaten im Norden des Landes lange Schlangen. Dort wurden die verbleibenden 59 Kandidaten für das 543 Sitze umfassende Unterhaus gewählt. Nach der Schließung der Wahllokale wurden die Wahlurnen und -maschinen gesichert. Die Auszählung der Stimmen soll am Donnerstag beginnen, dann werden auch bereits erste Ergebnisse erwartet.

Mehrere Wählerbefragungen sehen Modis hinduistisch-nationalistische Bharatiya-Janata-Partei (BJP) vorn. Allerdings könnte sie ihre absolute Mehrheit verlieren, die sie im Jahr 2014 als erste politische Kraft in Indien seit 30 Jahren errungen hatte. Gemeinsam mit ihren politischen Verbündeten käme sie demnach aber dennoch auf die Mehrheit der 542 neu zu vergebenen Sitze.

Die BJP hatte einen aggressiven Wahlkampf geführt und auf Modis Image als starker Mann insbesondere im Zusammenhang mit den jüngsten Konflikten mit Pakistan gesetzt. Sein Kontrahent Rahul Gandhi, der die Kongress-Partei führt, warf Modi eine Politik der Spaltung und eine Vernachlässigung der Wirtschaft vor. Nachwahlbefragungen zufolge könnte die Kongress-Partei ihr 2014 erreichtes Ergebnis von 42 Parlamentssitzen in diesem Jahr mehr als verdoppeln.

Die hohe Arbeitslosigkeit und Armut in den ländlichen Gebieten machen den Regierungschef verwundbar. In Modis Wahlkreis in Varanasi im Bundesstaat Uttar Pradesh wurde am Sonntag ebenfalls gewählt.

Im östlichen Bundesstaat West Bengal waren am Wahltag zehntausende Sicherheitskräfte im Einsatz. Während sich vor den Wahllokalen lange Schlangen bildeten, warfen die BJP und ihre Konkurrenten einander gegenseitig vor, mit Gewalt, Betrug und Einschüchterung das Wahlergebnis zu beeinflussen.

In Kolkata, der Hauptstadt des Bundesstaats, war es kurz vor der Wahl zu Straßenkämpfen zwischen Anhängern verschiedener Parteien gekommen, dutzende Menschen wurden festgenommen. Aus dem Bundesstaat Punjab gab es ebenfalls Berichte über derartige Zusammenstöße.

Bei Wahlen zeigt sich Indien häufig von seiner gewalttätigen Seite: Anfang Mai töteten mutmaßlich maoistische Rebellen im westindischen Bundesstaat Maharashtra 16 Angehörige einer Militäreinheit.

Im Wahlkampf hatten sich Modi und Gandhi nahezu täglich beschimpft und beleidigt. So bezeichnete der Premierminister seinen Herausforderer als "Narr", Gandhi nannte Modi seinerseits einen "Dieb".

Die aggressive Stimmung rund um die Parlamentswahl war auch bei vielen indischen Bürgern ein Thema. Der Geschichtslehrer Asit Banerjee sagte beim Warten auf die Stimmabgabe in Kolkata, die Beschimpfungen und Vorwürfe von Fehlverhalten legten den Schluss nahe, dass in der indischen Politik die Standards "stark gesunken" seien. "Wir verlieren den Glauben an die Demokratie, es ist Zeit für eine Erneuerung", sagte er der Nachrichtenagentur AFP.

Insgesamt waren mehr als 900 Millionen Stimmberechtigte zur Wahl aufgerufen. Wegen der erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen und der gewaltigen Größe des Landes mit seinen 1,3 Milliarden Einwohnern und 543 Wahlkreisen fand die Wahl in sieben Phasen statt.

(V.Korablyov--DTZ)