Deutsche Tageszeitung - Acht Wochen nach Hamburg-Wahl: SPD und Grüne einigen sich auf Koalitionsvertrag

Acht Wochen nach Hamburg-Wahl: SPD und Grüne einigen sich auf Koalitionsvertrag


Acht Wochen nach Hamburg-Wahl: SPD und Grüne einigen sich auf Koalitionsvertrag
Acht Wochen nach Hamburg-Wahl: SPD und Grüne einigen sich auf Koalitionsvertrag / Foto: © AFP/Archiv

Knapp acht Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg haben sich SPD und Grüne auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die Spitzen beider Parteien wollen das gemeinsam ausgehandelte Papier für die künftige Regierungszusammenarbeit am Donnerstagmittag auf einer Pressekonferenz vorstellen, wie die Landesverbände in Hamburg mitteilten.

Textgröße ändern:

Parteitage von SPD und Grünen müssen die Einigung in den kommenden Tagen noch absegnen. Ein SPD-Parteitag ist am Samstag geplant, ein Parteitag der Grünen wurde für Montag einberufen.

Die Koalitionsgespräche waren am Mittwoch bis auf letzte Details weitgehend abgeschlossen worden. Vertreter von SPD und Grünen hatten vier Wochen lang Verhandlungen über eine Fortsetzung ihrer bereits seit 2015 bestehenden Regierungszusammenarbeit in der Hansestadt geführt.

Nach der Bürgerschaftswahl vom 2. März führte die SPD zunächst auch mit der oppositionellen CDU Sondierungsgespräche. Der SPD-Landesvorstand entschied sich jedoch für Koalitionsverhandlungen mit den Grünen. Die SPD um ihren Spitzenkandidaten und Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher hatte die Bürgerschaftswahl trotz Verlusten klar vor der CDU und den Grünen gewonnen.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Nach scharfer Kritik: Trump löscht KI-Bild von sich als Jesus

Das ging selbst eingefleischten Anhängern von US-Präsident Donald Trump zu weit: Nach Vorwürfen der Gotteslästerung hat Trump ein Bild in Online-Netzwerken löschen lassen, das ihn als Jesus Christus zeigt. Das am Sonntag auf Trumps Plattform Truth Social veröffentlichte und mit Künstlicher Intelligenz (KI) erzeugte Bild zeigte Trump, der einem Kranken die Hand auflegt, während Licht aus seinen Händen strahlt.

Deutschland und Südafrika unterzeichnen Aktionsplan für engere Partnerschaft

Mehr Zusammenarbeit bei der Energiewende, bei wichtigen Rohstoffen, Technologie und dem Abbau von Handelshemmnissen: Deutschland und Südafrika haben bei einer Sitzung der Binationalen Kommission beider Länder in Berlin eine engere Partnerschaft vereinbart. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und sein südafrikanischer Kollege Ronald Lamola unterzeichneten am Montag einen deutsch-südafrikanischen Aktionsplan zum Ausbau der Beziehungen beider Länder zu einer Strategischen Partnerschaft.

Papst zeigt sich unbeeindruckt von Trump-Kritik und verteidigt Friedensappell

Papst Leo XIV. hat angesichts der scharfen Kritik von US-Präsident Donald Trump seinen Appell für Frieden im Nahen Osten verteidigt. Er habe "keine Angst" vor der Trump-Regierung und sehe es als seine "moralische Pflicht", sich gegen den Krieg auszusprechen, sagte das Kirchenoberhaupt am Montag während seines Flugs nach Algerien. Trump hatte zuvor wütend auf den Aufruf des Papstes für ein Ende des Kriegs zwischen den USA und dem Iran reagiert.

Nach Organisationsproblemen: Wahllokale in Peru öffnen teilweise nochmals

Nach Organisationsproblemen bei der Präsidentschaftswahl in Peru haben einige Wahllokale am Montag nochmals geöffnet. In der Hauptstadt Lima bildeten sich vor den 13 betroffenen Wahllokalen lange Schlangen, wie Korrespondenten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Eigentlich hätte die Präsidentschaftswahl nur bis Sonntagabend gehen sollen, in den meisten Orten wurde am Montag bereits ausgezählt. Teilergebnissen zufolge zeichnet sich eine Stichwahl zwischen der rechtspopulistischen Kandidatin Keiko Fujimori und dem Rechtsextremen Rafael López Aliaga ab.

Textgröße ändern: