Kreise: Bei Wahl von der Leyens müsste Kommissionsgeneralsekretär Selmayr gehen / Foto: ©
Kreise: Bei Wahl von der Leyens müsste Kommissionsgeneralsekretär Selmayr gehen
Die als EU-Kommissionspräsidentin nominierte Ursula von der Leyen (CDU) hat nach Äußerungen aus EVP-Kreisen für den Fall ihrer Wahl im EU-Parlament die Entlassung des umstrittenen Generalsekretärs der EU-Kommission, Martin Selmayr, angedeutet. Bei einem Treffen mit Abgeordneten der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) sagte von der Leyen am Montag nach Angaben einer Quelle, sie werde die einzige Deutsche an der Spitze der EU-Kommission sein, sollte sie am Dienstag gewählt werden.
Es gebe ein "ungeschriebenes Gesetz", wonach es nicht zwei Verantwortliche einer Nationalität auf Spitzenpositionen geben könne, zitierte eine weitere Quelle von der Leyen. Selmayr, dessen Blitzbeförderung zum Generalsekretär der EU-Kommission im vergangenen Jahr scharfe Kritik hervorgerufen hatte, müsste demnach gehen.
Der Jurist Selmayr war einst Kabinettschef von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Im Februar 2018 wurde er bei einer Kommissionssitzung binnen weniger Minuten erst zum stellvertretenden Generalsekretär und dann zum Generalsekretär der Kommission ernannt. Selmayr hat seither den wichtigsten Verwaltungsposten der Behörde mit 32.000 Beamten inne.
Bei ihrem Anhörungsmarathon im Europaparlament in der vergangenen Woche hatte von der Leyen sich gegenüber der Grünen-Fraktion nicht zur Zukunft Selmayrs geäußert. Der Grünen-Europaabgeordnete Sven Giegold schrieb daraufhin im Kurzbotschaftendienst Twitter, ihre "Nicht-Antwort" nähre die Gerüchte, dass Selmayr weiter eine Schlüsselposition behalten solle.
Das Europaparlament stimmt am Dienstag über die Ernennung von der Leyens zur neuen Kommissionspräsidentin ab. Es wird mit einem äußerst knappen Ausgang gerechnet. Die bisherige Bundesverteidigungsministerin besserte deshalb am Montag in Briefen an mehrere Fraktionen des EU-Parlaments bei ihren Zusagen an die Abgeordneten nach. Zudem kündigte sie an, ungeachtet des Ausgangs der Abstimmung als Ministerin zurückzutreten und ihre "volle Kraft in den Dienst von Europa" stellen zu wollen.
(M.Dylatov--DTZ)
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