Oppermann ruft zur Wahl von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin auf / Foto: ©
Oppermann ruft zur Wahl von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin auf
Der SPD-Politiker und Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann hat zur Wahl von Ursula von der Leyen (CDU) zur EU-Kommissionspräsidentin aufgerufen. "Ich empfehle Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin", sagte Oppermann der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" laut Vorabmeldung vom Montagabend. "Alles andere würde eine Schwächung der Europäischen Union bedeuten. Und das kann niemand wollen."
Dass von der Leyen keine Spitzenkandidatin bei der Europawahl gewesen sei, könne ihr jetzt nicht zur Last gelegt werden, sagte Oppermann, denn das EU-Parlament sei nicht in der Lage gewesen, einen Spitzenkandidaten durchzusetzen. "Das jetzt voll auf Ursula von der Leyen abzuladen, ist mit Blick auf die Bedeutung der EU-Kommission ein zu kleines Karo", sagte der Sozialdemokrat.
Das Europaparlament stimmt am frühen Dienstagabend über die Ernennung von der Leyens zur neuen EU-Kommissionspräsidentin ab. Es wird mit einem äußerst knappen Ausgang gerechnet. Die bisherige Bundesverteidigungsministerin benötigt die Mehrheit der derzeit 747 Mandate - also mindestens 374 Stimmen.
Die Sozialdemokraten, die mit 153 Abgeordneten die zweitgrößte Gruppe im Parlament stellen, wollen am Dienstag bei einer Fraktionssitzung über ihr Abstimmungsverhalten diskutieren. Bisher ist die Gruppe in der Frage gespalten, vor allem die 16 SPD-Abgeordneten lehnen die CDU-Politikerin strikt ab.
Von der Leyen hatte am Montag noch einmal massiv um Unterstützung geworben. So versprach sie den Fraktionen im Europaparlament unter anderem ein ehrgeizigeres Klimaziel für 2030 und ein Initiativrecht bei Gesetzesvorhaben für das Parlament. Zudem kündigte sie an, ungeachtet des Ausgangs der Abstimmung als Bundesverteidigungsministerin zurückzutreten und ihre "volle Kraft in den Dienst von Europa" stellen zu wollen.
(A.Nikiforov--DTZ)
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