Deutsche Tageszeitung - SPD wählt Bas mit 95 Prozent in Parteispitze - Klingbeil abgestraft

SPD wählt Bas mit 95 Prozent in Parteispitze - Klingbeil abgestraft


SPD wählt Bas mit 95 Prozent in Parteispitze - Klingbeil abgestraft
SPD wählt Bas mit 95 Prozent in Parteispitze - Klingbeil abgestraft / Foto: © AFP

Die SPD hat eine neue Parteispitze: Vier Monate nach dem historisch schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl wählten die Delegierten des Bundesparteitags in Berlin am Freitag Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas mit rund 95 Prozent zur neuen Ko-Vorsitzenden. Vize-Kanzler Lars Klingbeil wurde zwar als Ko-Vorsitzender bestätigt, aber mit nur 64,9 Prozent klar abgestraft.

Textgröße ändern:

Vor zwei Jahren hatte Klingbeil noch 85,6 Prozent der Stimmen erhalten. Ko-Chefin Saskia Esken, die nicht erneut antrat, erhielt damals 82,6 Prozent der Stimmen. Bas bedankte sich nach der Wahl für "das große Vertrauen". Klingbeil sprach von einem "schweren Ergebnis", das er sich anders gewünscht hätte.

"Ich weiß, dass meine Entscheidungen der letzten Monate nicht jedem in der Partei gefallen", sagte Klingbeil nach dem Wahlgang weiter. Er nannte konkret "meine deutliche Position, an der Seite der Ukraine zu stehen" - daran werde er aber festhalten. Sein Wahlergebnis war das schwächste für eine SPD-Vorsitzendenwahl seit langem.

Allerdings hatte es im Vorfeld auch andere Vorbehalte gegen Klingbeil gegeben. So wurde ihm vorgeworfen, selbst keine Verantwortung für das schlechte SPD-Bundestagswahlergebnis von 16,4 Prozent zu übernehmen, sondern vielmehr seine eigene Karriere voranzutreiben. Auf dem Parteitag hatte sich Klingbeil selbstkritisch geäußert und auch Fehler eingeräumt. Die Übernahme zusätzlicher Ämter erst als Fraktionschef und dann in der Regierung verteidigte er aber mit notwendiger Handlungsfähigkeit für die SPD.

(L.Svenson--DTZ)

Empfohlen

Vermögen und Onlineaktivitäten: China verstärkt Kontrolle von Partei-Funktionären

Die Kommunistische Partei Chinas will die Aufsicht über ihre Funktionäre verschärfen, indem sie deren Vermögen und Onlineaktivitäten genau untersucht. Dies geht aus einem Dokument hervor, das die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Sonntag nach Abschluss der Sitzung des Zentralkomitees der Partei in Peking veröffentlichte. In der mehrtägigen Sitzung war es vor allem um Führungsverhalten und den Kampf gegen Korruption gegangen.

Massive Gewalt nach "GenZ-Protesten" - Plünderungen in Frankfurt am Main

Die Befürchtungen vor Gewalt rund um die bundesweiten "GenZ"-Protesten haben sich teilweise bestätigt. In Frankfurt am Main kam es in der Nacht zu Sonntag nach Behördenangaben zu massiven Angriffen auf Einsatzkräfte und der Plünderung mehrerer Geschäfte, der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) machte gewaltbereite Störer mit Migrationshintergrund verantwortlich. Auch in Köln und Hamburg kam es nach Angaben der Polizei zu Ausschreitungen.

Hamas-Behörden melden acht Tote bei israelischen Angriffen im Gazastreifen

Bei israelischen Angriffen im Gazastreifen sind nach Angaben der Hamas-Behörden acht Menschen getötet worden, darunter ein Kind. Fünf Menschen starben nach Angaben des von der radikalislamischen Hamas kontrollierten Zivilschutzes am Sonntag in Chan Junis, drei weitere Todesopfer gab es demnach in der Stadt Gaza. Das Hamas-Innenministerium erklärte, die israelische Luftwaffe habe in Chan Junis Polizisten angegriffen. Die israelische Armee gab an, sie habe "Terroristen" ins Visier genommen.

Überschattet von Spannungen im Schwarzen Meer: Präsidenten-Stichwahl in Bulgarien

Vor dem Hintergrund mehrerer Drohnenangriffe auf Handelsschiffe im Schwarzen Meer hat Bulgarien am Sonntag in einer Stichwahl sein neues Staatsoberhaupt gewählt. Die russlandfreundliche Amtsinhaberin Ilijana Jotowa trat dabei gegen den prowestlichen Herausforderer Andrej Gjurow an. Die Abstimmung galt vor allem als Entscheidung über den künftigen außenpolitischen Kurs Bulgariens - vor allem mit Blick auf den Ukraine-Krieg und das Verhältnis zu Moskau.

Textgröße ändern: