Deutsche Tageszeitung - AfD und BSW offen für Gespräche auch auf Bundesebene

AfD und BSW offen für Gespräche auch auf Bundesebene


AfD und BSW offen für Gespräche auch auf Bundesebene
AfD und BSW offen für Gespräche auch auf Bundesebene / Foto: © AFP

Nach einem umstrittenen Treffen der Fraktionschefs in Thüringen hat AfD-Chef Tino Chrupalla auch von Kontakten seiner Partei mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf Bundesebene berichtet. Es habe bereits "Gespräche mit dem BSW" gegeben, sagte Chrupalla am Donnerstagabend dem Sender Welt TV. BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht dementierte am Freitag jedoch, dass es aktuell Gespräche gebe, zeigte sich für künftige Kontakte aber offen.

Textgröße ändern:

Die Gespräche mit dem BSW auf Bundesebene seien "über das, was Deutschland bewegt" geführt worden, sagte Chrupalla. Es sei auch darum gegangen, "wie man Mehrheiten verändern kann". Auf welcher Ebene die Gespräche stattgefunden haben sollen, blieb unklar. Zur Frage, ob er und seine Ko-Vorsitzende Alice Weidel für Gespräche mit Sahra Wagenknecht zur Verfügung stünden, sagte Chrupalla: "Ja, also immer."

"Aktuell gibt es keine Gespräche“, betonte Wagenknecht gegenüber der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. "Das ist eine Phantomdiskussion." Sie würde aber "selbstverständlich" mit Chrupalla reden, "wenn es einen konkreten Anlass dafür gäbe". Sie verwies dabei auch auf erfolgte Gespräche mit der AfD in Thüringen.

In Thüringen regiert aktuell eine Koalition aus CDU, BSW und SPD. Stärkste Kraft wurde bei der Wahl im vergangenen Jahr die AfD, die vom Verfassungsschutz in Thüringen als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft ist. Am Mittwoch hatten sich die Fraktionschefs der beiden Parteien, Björn Höcke (AfD) und Frank Augsten (BSW), getroffen.

Chrupalla sagte Welt TV zu dem Treffen: "Das ist absolut richtig und vor allen Dingen auch im Bürgerinteresse. Das haben hier die Bürger gewählt."

Wagenknecht betonte zu möglichen Gesprächen auch auf Bundesebene: "Das sollte normal sein in einer Demokratie. Die AfD wird aktuell von mehr als jedem fünften Wähler gewählt. Ausgrenzung und Redeverbote sind undemokratisch und eine Ohrfeige für diese Wähler, die sie nur noch mehr an die AfD binden". Es sei "einfach dumm" gewesen, "dass die AfD wieder bei den Bundestagsposten ausgeschlossen wurde". Eine "Brandmauer-Politik" mache die AfD nur stärker.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Vance warnt den Iran: USA haben nie Waffenruhe im Libanon zugesagt

US-Vizepräsident JD Vance hat den Iran davor gewarnt, die vereinbarte Waffenruhe wegen der israelischen Angriffe auf den Libanon scheitern zu lassen. Die USA hätten nie zugesagt, den Libanon in die Feuerpause einzubeziehen, sagte Vance am Mittwoch zum Abschluss seiner Reise nach Budapest. Es habe in der Frage offenbar "ein Missverständnis" gegeben.

Weißes Haus: Trump will mit Rutte über möglichen Nato-Austritt diskutieren

Nach Angaben des Weißen Hauses will US-Präsident Donald Trump bei seinem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte am Mittwoch über einen möglichen Austritt aus der Allianz diskutieren. "Ich denke, es ist etwas, das der Präsident in ein paar Stunden mit Generalsekretär Rutte besprechen wird", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, in Washington. Trump wolle "ein sehr offenes und ehrliches Gespräch" mit Rutte führen.

Trump bestätigt: Waffenruhe im Iran-Krieg gilt nicht für den Libanon

US-Präsident Donald Trump hat israelische Angaben bestätigt, wonach die Waffenruhe im Iran-Krieg nicht für den Libanon gilt. Grund sei die pro-iranische Hisbollah-Miliz im Libanon, sagte Trump dem Sender PBS. Auf die Frage, ob er mit den anhaltenden israelischen Angriffen auf die Hisbollah einverstanden sei, antwortete Trump nach Angaben von PBS-Reporterin Liz Landers, das sei "Teil der Einigung" und werde später geregelt.

International Erleichterung über Waffenruhe im Iran-Krieg - Golfstaaten melden neue Angriffe

Die Einigung auf eine zweiwöchige Waffenruhe im Iran-Krieg hat international für Erleichterung gesorgt: Mehrere europäische Staaten und Kanada begrüßten am Mittwoch die von US-Präsident Donald Trump verkündete "beidseitige Waffenruhe" mit dem Iran, ähnlich äußerten sich China und Russland. Auch die Börsen reagierten positiv. US-Vizepräsident JD Vance bezeichnete die Waffenruhe indes als "zerbrechlich". Mehrere Golfstaaten meldeten weitere iranische Angriffe.

Textgröße ändern: