Kabinett stimmt Unterzeichnung von Freundschaftsvertrag mit Großbritannien zu

Deutsche Tageszeitung - Kabinett stimmt Unterzeichnung von Freundschaftsvertrag mit Großbritannien zu

POLITIK 16.07.2025

Kabinett stimmt Unterzeichnung von Freundschaftsvertrag mit Großbritannien zu / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will bei seinem Besuch am Donnerstag in London einen Freundschaftsvertrag mit Großbritannien unterzeichnen - dafür gab das Bundeskabinett am Mittwoch seine Zustimmung. Mit der Bestätigung durch das Kabinett könne das Dokument nun am Donnerstag unterzeichnet werden, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin. Die Verhandlungen dazu seien unter Federführung der beiden Außenministerien geführt worden.

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Merz reist am Donnerstag zu einem Antrittsbesuch nach Großbritannien, wo er in London von Premierminister Keir Starmer empfangen wird. Die beiden wollen dann den Freundschaftsvertrag unterzeichnen. Begleitet wird Merz von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU).

Im Freundschaftsvertrag würden Beschlüsse gefasst, welche die "ganze Bandbreite der politischen Zusammenarbeit" betreffen, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer. Schwerpunkte sollen demnach bei der Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik liegen. Es gehe aber auch um "Dinge, die die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Alltag spüren werden", wie etwa Erleichterungen beim Schüler- oder Studentenaustausch.

"Wir wollen eine vertiefte Zusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich - bei Sicherheit und Verteidigung, Handel und Wirtschaft", erklärte Merz im Onlinedienst X. "Es ist gut, dass die Briten wieder näher an Europa heranrücken. Er freue sich, "unsere Freundschaft morgen in London mit Keir Starmer zu vertiefen".

(V.Varonivska--DTZ)

Nach Äußerungen zu möglichem Nato-Austritt: Rutte trifft Trump in Washington

Vor dem Hintergrund heftiger Kritik aus Washington an der Nato trifft Nato-Generalsekretär Mark Rutte am Mittwoch US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus in Washington. Rutte und Trump wollten bei ihrem Gespräch "die aktuelle Sicherheitslage" erörtern, "einschließlich im Kontext des Iran sowie des andauernden Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine", teilte eine Nato-Vertreterin mit. Weiteres Thema wird demnach die Vertiefung der transatlantischen Zusammenarbeit in der Verteidigungsindustrie sein.

USA und Iran verkünden zweiwöchige Feuerpause - Straße von Hormus soll wieder öffnen

Kurz vor Ablauf eines Ultimatums von US-Präsident Donald Trump haben sich die Vereinigten Staaten und der Iran auf eine zweiwöchige Feuerpause verständigt. Trump verkündete am Dienstagabend (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social eine "beidseitige Waffenruhe". Der Iran erklärte sich im Gegenzug bereit, die Straße von Hormus für vorerst zwei Wochen wieder zu öffnen.

Trump zu zweiwöchiger Feuerpause im Iran bereit

US-Präsident Donald Trump hat sich im Iran-Krieg zu einer zweiwöchigen Feuerpause bereit erklärt. Trump schrieb am Dienstagabend (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social, er "stimme zu, die Bombardierung und den Angriff auf den Iran für einen Zeitraum von zwei Wochen auszusetzen". Zur Bedingung machte er, dass der Iran die Straße von Hormus vollständig wieder öffne. "Dies wird eine beidseitige Waffenruhe sein", schrieb er.

Pakistan drängt Trump zu zweiwöchigem Fristaufschub für den Iran

Kurz vor Ablauf des Ultimatums von US-Präsident Donald Trump an den Iran hat der Vermittler Pakistan zu einem erneuten Aufschub gedrängt. Der pakistanische Regierungschef Shehbaz Sharif bat Trump am Dienstag im Onlinedienst X, "die Frist um zwei Wochen zu verlängern", um den Verhandlungen eine Chance zu geben. Derweil solle der Iran als Zeichen des guten Willens für zwei Wochen die Straße von Hormus öffnen.