Kabinett stimmt Unterzeichnung von Freundschaftsvertrag mit Großbritannien zu

Deutsche Tageszeitung - Kabinett stimmt Unterzeichnung von Freundschaftsvertrag mit Großbritannien zu

POLITIK 16.07.2025

Kabinett stimmt Unterzeichnung von Freundschaftsvertrag mit Großbritannien zu / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will bei seinem Besuch am Donnerstag in London einen Freundschaftsvertrag mit Großbritannien unterzeichnen - dafür gab das Bundeskabinett am Mittwoch seine Zustimmung. Mit der Bestätigung durch das Kabinett könne das Dokument nun am Donnerstag unterzeichnet werden, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin. Die Verhandlungen dazu seien unter Federführung der beiden Außenministerien geführt worden.

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Merz reist am Donnerstag zu einem Antrittsbesuch nach Großbritannien, wo er in London von Premierminister Keir Starmer empfangen wird. Die beiden wollen dann den Freundschaftsvertrag unterzeichnen. Begleitet wird Merz von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU).

Im Freundschaftsvertrag würden Beschlüsse gefasst, welche die "ganze Bandbreite der politischen Zusammenarbeit" betreffen, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer. Schwerpunkte sollen demnach bei der Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik liegen. Es gehe aber auch um "Dinge, die die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Alltag spüren werden", wie etwa Erleichterungen beim Schüler- oder Studentenaustausch.

"Wir wollen eine vertiefte Zusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich - bei Sicherheit und Verteidigung, Handel und Wirtschaft", erklärte Merz im Onlinedienst X. "Es ist gut, dass die Briten wieder näher an Europa heranrücken. Er freue sich, "unsere Freundschaft morgen in London mit Keir Starmer zu vertiefen".

(V.Varonivska--DTZ)

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Ein Abkommen zur Beendigung des Iran-Krieges soll US-Präsident Donald Trump zufolge bereits am Sonntag unterzeichnet werden. "Das Abkommen soll morgen unterzeichnet werden, und unmittelbar nach der Unterzeichnung ist die Straße von Hormus für alle geöffnet", erklärte Trump am Samstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Zuvor hatte ein Sprecher des iranischen Außenministeriums erklärt, das Abkommen werde am Sonntag nicht unterzeichnet.