Deutsche Tageszeitung - Großbritannien nimmt ab 1. September an meisten EU-Treffen nicht mehr teil

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

Großbritannien nimmt ab 1. September an meisten EU-Treffen nicht mehr teil


Großbritannien nimmt ab 1. September an meisten EU-Treffen nicht mehr teil
Großbritannien nimmt ab 1. September an meisten EU-Treffen nicht mehr teil / Foto: ©

Großbritannien wird ab dem 1. September an den meisten EU-Treffen nicht mehr teilnehmen. Die eingesparte Zeit werde zur Vorbereitung des Landes auf den Brexit am 31. Oktober genutzt, teilte das Brexit-Ministerium am Dienstag mit. Nur bei Themen, die "weiterhin von nationalem Interesse" seien, etwa die Sicherheitspolitik, würden britische Beamte an den Sitzungen teilnehmen.

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

Der Austritt Großbritanniens aus der EU sei nun "sehr nahe" und bei den EU-Treffen würden viele Diskussionen über die Zukunft der EU nach dem Brexit geführt, hieß es zur Begründung. Die Entscheidung solle aber "in keiner Weise das Funktionieren der EU behindern", betonte das Ministerium. Britische Beamte werden Brexit-Minister Steve Barclay zufolge nur noch bei rund der Hälfte der Sitzungen anwesend sein und so "hunderte Stunden" Zeit sparen.

Im Ringen um das Brexit-Abkommen zeichnet sich nach wie vor keine Lösung ab. Die EU wies am Dienstag einen Vorstoß des britischen Premierministers Boris Johnson zurück, die sogenannte Backstop-Regelung neu zu verhandeln. Diese sieht vor, dass Großbritannien nach dem Ausscheiden aus der EU so lange in einer Zollunion mit der EU verknüpft bleibt, bis eine Lösung für das Grenzproblem zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland gefunden wird.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Trump fordert Ende der Attacken auf US-Regierung wegen Epstein-Akten

US-Präsident Donald Trump hat seine Anhänger aufgefordert, die Attacken auf seine Regierung wegen der Affäre um den Sexualstraftäter Jeffrey Epstein zu beenden. "Was ist mit meinen 'Jungs' und in manchen Fällen auch 'Mädels' los?", schrieb Trump am Samstag auf seiner Onlineplattform Truth Social. "Sie haben es alle auf Justizministerin Pam Bondi abgesehen, die einen fantastischen Job macht!", nahm Trump die massiv in der Kritik stehende Bondi in Schutz.

Bedeutender Schritt: Israelischer und syrischer Vertreter kommen in Baku zusammen

Es ist ein bedeutender Schritt für zwei jahrzehntelang verfeindete Länder: Je ein Vertreter Israels und Syriens sind nach Angaben aus Diplomatenkreisen am Samstag in Aserbaidschan zusammengekommen. Das persönliche Treffen habe am Rande des Besuches des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa in Baku stattgefunden, hieß es aus Diplomatenkreisen in Damaskus. Syrien und Israel befinden sich seit 1948 offiziell im Kriegszustand.

Atomstreit: Iran will Zusammenarbeit mit der IAEA "in neuer Form" fortsetzen

Im Streit um sein Atomprogramm will der Iran die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) "in neuer Form" fortsetzen. Die Zusammenarbeit sei "nicht beendet, sondern wird eine neue Form annehmen", sagte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi am Samstag. Nach Angriffen Israels und der USA auf Atomanlagen und andere Ziele im Iran hatte Teheran die Zusammenarbeit mit der UN-Aufsichtsbehörde Anfang Juli ausgesetzt.

Europäische Länder prangern Repressionen gegen Oppositionelle in Georgien an

Mehrere europäische Länder und die Europäische Union (EU) haben in einer gemeinsamen Erklärung Repressionen gegen Oppositionelle in Georgien angeprangert. "Wir werden nicht zögern, alle uns zur Verfügung stehenden Instrumente einzusetzen, wenn die georgischen Behörden weiterhin Maßnahmen ergreifen, welche die Demokratie und die Menschenrechte in Georgien untergraben", hieß es in der am Samstag veröffentlichten Erklärung. Zu den insgesamt 17 Unterzeichnern gehören unter anderem Deutschland, Frankreich und Großbritannien.

Textgröße ändern:

Anzeige Bild