Macron verkündet Anerkennung von "Staat Palästina"

Wetter - Berlin 19°C

Macron verkündet Anerkennung von "Staat Palästina"

POLITIK 22.09.2025

Macron verkündet Anerkennung von "Staat Palästina" / Foto: © AFP

In einer Rede vor der UN-Generalversammlung hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wie erwartet die Anerkennung eines Palästinenserstaats verkündet. "Frankreich erkennt heute den Staat Palästina an", sagte Macron am Montag bei einer von Frankreich und Saudi-Arabien geleiteten Konferenz zur Zweistaatenlösung vor der UN-Vollversammlung. Dies geschehe "für den Frieden zwischen dem israelischen und dem palästinensischen Volk", fügte Macron an.

Textgröße ändern:

In seiner Rede ging Macron sowohl auf die von der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas verschleppten Geiseln ein - als auch auf den israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen und das Leid der dortigen Zivilbevölkerung.

"Wir sind hier, weil die Zeit gekommen ist", begründete er den Schritt. Die Zeit sei gekommen, "die 48 von der Hamas festgehaltenen Geiseln zu befreien". Die Zeit ist zudem gekommen, "den Krieg, die Bombardierungen in Gaza, die Massaker und die Flucht der Bevölkerung zu beenden". Die "Zeit des Friedens" sei gekommen, sagte Macron, denn: "Wir stehen kurz davor, diese Chance zu verpassen."

Das Gipfeltreffen zur Zweistaatenlösung in New York geht auf eine Initiative Frankreichs und Saudi-Arabiens zurück. Ziel dabei ist es, inmitten des Gaza-Kriegs dem Nahost-Friedensprozess neuen Schwung zu verleihen. Großbritannien, Kanada, Australien und Portugal hatten bereits am Sonntag einen Palästinenserstaat anerkannt.

Saudi-Arabiens Außenminister, Prinz Faisal bin Farhan, forderte am Montag alle Länder auf, dem Beispiel dieser Länder zu folgen. "Wir rufen alle anderen Länder dazu auf, einen ähnlichen historischen Schritt zu tun", sagte er bei dem Gipfel. Ein solcher Schritt werde "einen großen Einfluss auf die Unterstützung der Bemühungen zur Umsetzung der Zweistaatenlösung haben".

Die Zweistaatenlösung in Nahost gilt seit Jahrzehnten für eine Mehrheit der UN-Mitgliedstaaten als erstrebenswerte Lösung im Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern. Die Vision der friedlichen Koexistenz eines Palästinenserstaats und Israels in gesicherten Grenzen ist nach dem brutalen Überfall der islamistischen Hamas am 7. Oktober 2023 und dem darauffolgenden Gaza-Krieg allerdings in weite Ferne gerückt.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Junta im Niger schlägt Aufstand von Soldaten mit Hilfe Russlands nieder

Mit Hilfe Russlands hat die Junta im westafrikanischen Niger einen Aufstand meuternder Soldaten niedergeschlagen. Nach Gefechten in mehreren Vierteln der Hauptstadt Niamey brachte die Präsidentengarde am Samstagabend einen wichtigen Militärstützpunkt unter ihre Kontrolle und beendete damit den Aufstand, wie aus mehreren Quellen verlautete. Der Niger wird von Militärmachthaber Abdourahmane Tiani regiert. Unter seiner Regierung hat sich das Land von Frankreich und anderen westlichen Partnern abgewandt und mit Russland verbündet.

Referendum in Island über EU-Beitrittsverhandlungen beendet

In Island ist das Referendum über die Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union beendet. Die Wahllokale in dem Inselstaat im Nordatlantik schlossen in der Nacht zum Sonntag um Mitternacht. Bis das Ergebnis vorliegt könnten mehrere Stunden vergehen, es wurde mit einem äußerst knappen Ausgang gerechnet.

Ehemaliger Trump-Unterstützer aus den USA abgeschoben

Die USA haben den ehemaligen Trump-Unterstützer und Rechtsaußen-Kommentator Milo Yiannopoulos in sein Heimatland Großbritannien abgeschoben. Der 41-Jährige sei ausgewiesen worden, teilte die US-Regierung am Samstag in Washington mit. Yiannopoulos hatte US-Präsident Donald Trump in dessen erster Amtszeit unterstützt, sich später aber gegen den Rechtspopulisten gewandt. Bis heute verteidigt er allerdings dessen rigorose Abschiebepolitik gegen Migranten.

IAEA: Akw Saporischschja seit mehr als einer Woche ohne externe Stromversorgung

Das russisch besetzte ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja ist nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) seit mehr als einer Woche von der externen Stromversorgung abgeschnitten. Die Anlage werde derzeit mit Notstrom-Dieselgeneratoren versorgt, erklärte die Organisation am Samstag. Der vorhandene Dieselvorrat reiche für etwa zehn Tage.

Textgröße ändern:

Deutsche Tageszeitung - Macron verkündet Anerkennung von "Staat Palästina"