Deutsche Tageszeitung - Hongkongs Regierungschefin dementiert Rücktrittsabsichten

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Hongkongs Regierungschefin dementiert Rücktrittsabsichten

POLITIK 03.09.2019

Hongkongs Regierungschefin dementiert Rücktrittsabsichten / Foto: ©

Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam hat Spekulationen über eigene Rücktrittsabsichten zurückgewiesen. "Ich habe in den vergangenen drei Monaten wiederholt gesagt, dass ich und mein Team bleiben sollten, um Hongkong zu helfen", sagte Lam am Dienstag vor Journalisten in der chinesischen Sonderverwaltungszone. Sie habe es "nicht einmal in Erwägung gezogen", mit der chinesischen Regierung über einen Rücktritt zu diskutieren. "Der Konflikt, dass ich zurücktreten möchte, aber nicht kann, existiert nicht."

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Lam reagierte auf eine von der Nachrichtenagentur Reuters verbreitete Tonaufnahme, derzufolge sie vergangene Woche vor Unternehmern sagte, wenn sie die Wahl hätte, würde sie zurücktreten und die Verantwortung für die seit Wochen anhaltenden Proteste übernehmen. "Wenn ich eine Wahl hätte, wäre es das Erste zurückzutreten, sich aufrichtig zu entschuldigen", sagte sie in der Tonaufnahme auf Englisch.

Für einen Regierungschef sei es "unverzeihlich, dieses große Chaos in Hongkong verursacht zu haben", sagte Lam in der Tonaufnahme. Sie habe jedoch "sehr beschränkte" Möglichkeiten, die Krise in Hongkong zu lösen, weil die Massendemonstrationen für die Regierung in Peking eine Angelegenheit nationaler Sicherheit und Souveränität geworden seien.

Als die Proteste in Hongkong Anfang Juni einsetzten, richteten sie sich zunächst vor allem gegen eine von Lam eingebrachte Gesetzesvorlage, nach der Auslieferungen von Hongkong an Festland-China ermöglicht werden sollten. Inzwischen sind allgemeine Forderungen nach demokratischen Reformen und nach einem Rücktritt von Regierungschefin Lam hinzugekommen. Seit Juni wurden mehr als 1100 Teilnehmer der Proteste festgenommen.

(I.Beryonev--DTZ)

Ukraine: Mindestens fünf Tote bei russischen Luftangriffen auf Charkiw und Cherson

Bei großangelegten russischen Luftangriffen auf die ukrainischen Städte Charkiw und Cherson sind nach ukrainischen Angaben mindestens fünf Menschen getötet worden. In Charkiw seien drei Menschen getötet und 17 weitere verletzt worden, erklärte Bürgermeister Ihor Terechow am Samstagmorgen im Onlinedienst Telegram. Er sprach vom größten Angriff auf die Stadt im Nordosten der Ukraine seit Kriegsbeginn. In Cherson wurden nach Angaben von Gouverneur Oleksandr Prokudin zwei Menschen getötet.

Vorsitzender des Verteidigungsausschusses fordert allgemeine Dienstpflicht

In der Debatte um die Personallücken bei der Bundeswehr hat der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht gefordert. Diese müsse für Männer und Frauen gleichermaßen gelten, sagte Röwekamp der "Rheinischen Post" vom Samstag.

Irrtümlich nach El Salvador abgeschobener Migrant bei Rückkehr in die USA festgenommen

Der vor knapp drei Monaten irrtümlich nach El Salvador abgeschobene Migrant Kilmar Ábrego García ist am Freitag in die USA zurückkehrt. Dort wurde er umgehend festgenommen, wie US-Justizministerin Pam Bondi erklärte. Ábrego García müsse sich in den USA wegen des Vorwurfs des Menschenschmuggels verantworten. Er werde beschuldigt, Migranten ohne gültige Papiere in die USA geschleust zu haben.

Vier Tote und dutzende Verletzte bei russischen Vergeltungsangriffen auf Ukraine

Russland hat die Ukraine erneut mit massiven Luftangriffen überzogen. In der Hauptstadt Kiew wurden in der Nacht zum Freitag nach ukrainischen Angaben mindestens drei Menschen getötet, ein weiteres Todesopfer gab es demnach im Westen des Landes. Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte, Moskau habe die Ukraine mit mehr als 400 Drohnen und 45 Raketen angegriffen. Der Kreml bezeichnete die Angriffe als eine "Reaktion" auf die massiven ukrainischen Drohnenangriffe auf russische Militärstützpunkte am Wochenende.

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