Deutsche Tageszeitung - Britisches Unterhaus stimmt erneut über Neuwahlen ab

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Britisches Unterhaus stimmt erneut über Neuwahlen ab

POLITIK 09.09.2019

Britisches Unterhaus stimmt erneut über Neuwahlen ab

Das britische Unterhaus stimmt heute erneut über die von Premierminister Boris Johnson angestrebten Neuwahlen zum 15. Oktober ab. Johnson hofft auf eine Mehrheit, mit der er seine Brexit-Politik doch noch umsetzen könnte. Doch dürfte sein Plan wieder scheitern: Nach Angaben der Ko-Vorsitzenden der Grünen, Sian Berry, sind sich die Oppositionsparteien "völlig einig" in ihrem Widerstand gegen Neuwahlen - bis die Gefahr eines harten Brexit gebannt sei.

Johnson will Großbritannien auf jeden Fall am 31. Oktober aus der EU führen, notfalls auch ohne Abkommen. Sowohl Ober- als auch Unterhaus haben aber bereits ein Gesetz zur Verhinderung eines No-Deal-Brexits verabschiedet. (V.Sørensen--DTZ)

Ramelow hadert mit Entwicklung der Linken: "Bin ich dabei, die Partei zu verlassen?"

Der Linken-Politiker Bodo Ramelow hadert mit der Entwicklung seiner Partei. "Heute ist mir beim Aufwachen ein Satz durch den Kopf gegangen, der mich nicht loslässt: Bin ich dabei, die Partei zu verlassen – oder verlässt meine Partei gerade mich?", schrieb der frühere Thüringer Ministerpräsident am Mittwoch in einem Beitrag auf seiner Webseite.

Wirtschaftsministerin Reiche zu Handelsgesprächen in Washington

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will bei ihrem zweitägigen Antrittsbesuch in den USA die laufenden Verhandlungen zwischen EU und USA im Handels- und Zollkonflikt "gezielt unterstützen". Geplant seien Gespräche mit Amtskollegen und Unternehmen, teilte ihr Ministerium am Donnerstag mit. Reiche stimme sich dabei eng mit der EU-Kommission ab.

Nach Überfall auf Vielfaltsfest in Brandenburg: Durchsuchung bei 21-Jährigem

Nach einem Überfall durch Vermummte auf das Fest "Bad Freienwalde ist bunt" in Brandenburg am vergangenen Sonntag haben Ermittler am Donnerstag die Wohnräume eines 21-Jährigen und seiner Angehörigen durchsucht. Der Beschuldigte sei durch die Aussage eines Augenzeugen in den Fokus der polizeilichen Ermittlungen geraten, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Frankfurt an der Oder mit.

Israel meldet neue Angriffe auf Atomanlagen im Iran

Israel hat nach eigenen Angaben in der Nacht zum Donnerstag erneut Atomanlagen im Iran angegriffen. Die Luftwaffe habe "eine Anlage zur Entwicklung von Atomwaffen in der Region Natans" getroffen, teilte die israelische Armee am Donnerstag mit. Zudem sei ein "inaktiver Kernreaktor" in Arak bombardiert worden. Mit dem Angriff sollte demnach verhindert werden, "dass der Reaktor wieder in Betrieb genommen und für die Entwicklung von Atomwaffen genutzt wird". Insgesamt griffen nach Angaben der Armee rund 40 Kampfflugzeuge dutzende Ziele an.