Deutsche Tageszeitung - In Frankreichs neuer Regierung sind viele bekannte Gesichter

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In Frankreichs neuer Regierung sind viele bekannte Gesichter

POLITIK 05.10.2025

In Frankreichs neuer Regierung sind viele bekannte Gesichter / Foto: © AFP/Archiv

Knapp einen Monat nach dem Sturz der bisherigen Regierung hat Frankreich ein neue Regierung, mit vielen alten Gesichtern. Ex-Wirtschaftsminister Bruno Le Maire übernimmt darin das Verteidigungsministerium, wie der Generalsekretär des Elysée-Palastes, Emmanuel Moulin, am Sonntagabend in Paris mitteilte. An die Spitze des Wirtschafts- und Finanzministeriums wurde der frühere Industrieminister Roland Lescure ernannt.

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Zahlreiche bisherige Minister behalten ihre Posten, unter ihnen Außenminister Jean-Noël Barrot, Innenminister Bruno Retailleau, Justizminister Gérald Darmanin und Bildungsministerin Elisabeth Borne. Selbst Kulturministerin Rachida Dati, gegen die 2026 ein Korruptionsprozess ansteht, bleibt im Amt.

Das Versprechen des neuen Premierministers Sébastien Lecornu bei seinem Amtsantritt, einen "Neuanfang in Inhalt und Form" zu wagen, hat er nach Ansicht der Opposition damit nicht gehalten.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Haftbefehl gegen zwei Deutsche nach Brandanschlag auf bulgarische Starlink-Anlage

Nach einem mutmaßlichen Brandanschlag auf eine Anlage des US-Kommunikationssystems Starlink in Bulgarien ist gegen zwei Deutsche ein europäischer Haftbefehl erlassen worden. Ein Gericht in Sofia sah es am Montag als erwiesen an, dass die beiden 19-Jährigen am späten Abend des 9. Oktober in einer Bergregion südlich der Hauptstadt acht Starlink-Antennen in Brand steckten. Im Falle einer Verurteilung drohen den beiden Deutschen wegen vorsätzlicher schwerer Brandstiftung Freiheitsstrafen zwischen drei und zwölf Jahren.

US-Regierung untersagt KI aus China für internen Gebrauch

Die US-Regierung hat den Bundesbehörden die Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) des chinesischen Unternehmens Deepseek untersagt. Das geht aus einer am Montag veröffentlichten Mitteilung des Heimatschutzministeriums hervor. Gründe nannte das Ministerium nicht.

Selenskyj: Starlink funktioniert an der Front nur eingeschränkt

Der Satelliten-Kommunikationsdienst Starlink funktioniert nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an mehreren Frontabschnitten nur mit gedrosselter Geschwindigkeit. "Unglücklicherweise haben wir festgestellt, dass die Geräte ab einer Geschwindigkeit von 130 bis 161 Stundenkilometern an verschiedenen Frontabschnitten nicht mehr funktionieren", sagte Selenskyj am Montag im Onlinedienst Facebook. Das erschwere es der Armee, Drohneneinsätze zu koordinieren.

Hackerangriff auf CDU-Kreisverband: Phishing-Nachricht auch an Bundeskanzler Merz

Nach einem Hackerangriff auf ein E-Mail-Konto eines CDU-Kreisverbands in Baden-Württemberg sind nach Ermittlerangaben Nachrichten mit Phishing-Links an Bundeskanzler Friedrich (Merz) und andere Menschen aus dem "politischen Umfeld" verschickt worden. Das teilten das Landeskriminalamt in Stuttgart und die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe am Montag mit. Sie übernahmen demnach die Ermittlungen in dem Fall. Hinweise für einen politischen Hintergrund hätten sich bislang aber nicht ergeben, hieß es.

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