Deutsche Tageszeitung - Johnson lässt gemeinsame Pressekonferenz mit Bettel ausfallen

Johnson lässt gemeinsame Pressekonferenz mit Bettel ausfallen


Johnson lässt gemeinsame Pressekonferenz mit Bettel ausfallen
Johnson lässt gemeinsame Pressekonferenz mit Bettel ausfallen / Foto: ©

Der britische Premierminister Boris Johnson hat bei seinen Brexit-Gesprächen in Luxemburg eine geplante Pressekonferenz mit Regierungschef Xavier Bettel ausfallen lassen. Bettel trat nach einem Treffen mit Johnson am Montagnachmittag alleine vor die Mikrofone, nachdem sich am Ort der Pressekonferenz eine Gruppe lautstarker Brexit-Gegner eingefunden hatte.

Textgröße ändern:

Bettel äußerte sich darauf alleine an einem der beiden vorbereiteten Pulte vor der britischen, der EU- und der luxemburgischen Flagge. Er zeigte sich empört, dass sechs Wochen vor dem geplanten Brexit auf britischer Seite weiter keine Klarheit herrsche. Er forderte Johnson auf, endlich Vorschläge vorzulegen. "Die Uhr tickt. Nutzen Sie Ihre Zeit weise", sagte Bettel.

Johnson hatte in Luxemburg zuvor EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker getroffen. Die EU-Kommission erklärte danach, die britische Seite habe bisher keine umsetzbaren Vorschläge zur Lösung der umstrittenen Nordirland-Frage unterbreitet. Aus London hieß es, beide Seiten hätten aber vereinbart, dass es bald täglich Gespräche mit der EU geben werde.

"Der Brexit ist nicht meine Entscheidung", sagte Bettel, der sich regelrecht in Rage redete und immer wieder Applaus der Brexit-Gegner bekam. "Ich bedauere ihn zutiefst." Die Briten könnten jetzt aber nicht die EU dafür verantwortlich machen, "dass sie aus dieser Situation nicht herauskommen". Später sprach Bettel von "Chaos".

Dem luxemburgischen Regierungschef zufolge lehnte Johnson erneut ein zweites Brexit-Referendum ab. Eine erneute Verschiebung des Austritts, wie sie vom britischen Parlament bei einem fehlenden Durchbruch in den Gesprächen mit der EU gefordert wird, sah wiederum Bettel skeptisch. "Das ist ein Albtraum", sagte er. "Die Menschen wollen Klarheit." Gespräche über eine Verlängerung seien "nicht im Interesse unserer Bürger.

(M.Dylatov--DTZ)

Empfohlen

Trump-Regierung: Harvard darf keine ausländischen Studenten mehr aufnehmen

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump verbietet der Harvard-Universität die Aufnahme ausländischer Studenten. Die Eliteuniversität nahe Boston habe dieses "Privileg verloren", schrieb Heimatschutzministerin Kristi Noem am Donnerstag an die Hochschule. Sie begründete dies unter anderem mit der "Weigerung" Harvards, ein sicheres Umfeld für jüdische Studierende zu schaffen und mit den "rassistischen" Richtlinien der Hochschule für Gleichstellung und Diversität.

Bruder von Spaniens Regierungschef Sánchez des "Amtsmissbrauchs" beschuldigt

In Spanien muss sich der Bruder des sozialistischen Regierungschefs Pedro Sánchez vor Gericht verantworten. Laut einem Gerichtsdokument, das der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag, wird David Sanchéz des "Amtsmissbrauchs" im Zuge seiner Tätigkeit als Kulturbeauftragter der südwestlichen Provinz Badajoz beschuldigt. Neben Sanchéz wurden zehn weitere Menschen angezeigt.

Polnischer Präsidentschaftskandidat Nawrocki umwirbt rechtsextreme Wähler

In Polen geht der rechtsnationale Präsidentschaftskandidat Karol Nawrocki vollumfänglich auf die Forderungen des drittplatzierten rechtsextremen Kandidaten Slawomir Mentzen für seine Unterstützung in der Stichwahl am 1. Juni ein. Bei einem Auftritt auf Mentzens Youtube-Kanal unterzeichnete Nawrocki am Donnerstag einen Acht-Punkte-Forderungskatalog Mentzens, damit dieser seine Anhänger zur Unterstützung Nawrockis aufruft. Unter anderem versicherte der von der ehemaligen nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) unterstützte Historiker, einen Nato-Beitritt der Ukraine abzulehnen.

Neue Ostbeauftragte Kaiser geht in Babypause - Rückkehr nach Sommerpause

Die neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), geht kurz nach Amtsantritt zunächst in Babypause. "Ein Baby ist kein Hindernis für ein wichtiges Regierungsamt", sagte Kaiser dem "Tagesspiegel" nach Angaben vom Donnerstag. "Mein Mann wird die Elternzeit übernehmen. Ich werde, sofern es dem Kind und mir gut geht, nach dem Mutterschutz gleich wieder einsteigen". Das wäre demnach nach der Sommerpause.

Textgröße ändern: