Deutsche Tageszeitung - Selenskyj begrüßt "gute Ergebnisse" des EU-Gipfels

Wetter - Berlin 23°C

Selenskyj begrüßt "gute Ergebnisse" des EU-Gipfels

POLITIK 23.10.2025

Selenskyj begrüßt "gute Ergebnisse" des EU-Gipfels / Foto: © AFP

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die "guten Ergebnisse" des EU-Gipfeltreffens in Brüssel begrüßt. "Die Europäische Union hat zugesichert, dass die finanzielle Unterstützung für die Ukraine nicht nur im nächsten Jahr, sondern auch im Jahr 2027 fortgesetzt wird", schrieb er am Donnerstagabend im Kurznachrichtendienst X. "Dies ist eine wichtige einstimmige Entscheidung."

Textgröße ändern:

Selenskyj sieht demnach "die politische Unterstützung in Bezug auf eingefrorene russische Vermögenswerte und deren maximale Nutzung zur Abwehr russischer Aggressionen" als gesichert an. "Die Europäische Kommission wird alle notwendigen Details ausarbeiten."

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich zuvor nach langen und schwierigen Gesprächen auf einen Minimalkompromiss zur Verwendung eingefrorener russischer Vermögenswerte verständigt. In einer Gipfelerklärung beauftragten sie die EU-Kommission damit, Optionen für die weitere finanzielle Unterstützung der Ukraine bis 2027 zu prüfen.

EU-Diplomaten zufolge schließt diese Formulierung nicht aus, dass die Kommission auch die Nutzung russischer Vermögen in ihre Überlegungen einfließen lässt. Die Gipfelerklärung blieb damit allerdings weit hinter der ursprünglich anvisierten Einigung zurück. Geplant war ursprünglich, die Kommission konkret damit zu beauftragen, eine rechtssichere Umsetzung dieses Vorhabens zu erarbeiten.

Zudem wurde auch der Minimalkompromiss nicht einstimmig erzielt. Ungarn beteiligte sich wie schon bei vorigen Gipfeln nicht. Der ungarische Regierungschef Viktor Orban war erst am späten Nachmittag zum Gipfel angereist und verpasste so den Großteil der Diskussion zur Ukraine. Er hatte Sanktionen gegen Russland in der Vergangenheit immer wieder blockiert.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Selenskyj: Elf Verletzte bei russischen Angriffen auf ukrainische Hauptstadt Kiew

Bei neuen russischen Angriffen auf die ukrainische Hauptstadt Kiew sind nach offiziellen Angaben mindestens elf Menschen verletzt worden. Journalisten der Nachrichtenagentur AFP hörten am frühen Samstagmorgen zwei Serien von Explosionen. Die Sirenen des Luftalarms ertönten erst Minuten nach der ersten Detonation.

Vor Wahl in Sachsen-Anhalt: AfD bekräftigt Ziel Regierungsübernahme

Rund zwei Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die AfD ihr Ziel einer Regierungsübernahme bekräftigt. Es gehe darum, "das Ruder herumzureißen, um die historische Sensation zu schaffen", sagte AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund am Samstag auf einem Landesparteitag in Magdeburg. Nach der Landtagswahl am 6. September werde die AfD "die Regierungsmehrheit stellen", sagte auch Landeschef Martin Reichardt und fügt hinzu: "Das Ziel heißt Staatskanzlei."

Grüne schlagen für Sommerferien 49-Euro-Ticket für Familien vor

Um Familien mit wenig Geld Mobilität in den Ferien zu ermöglichen, haben die Grünen ein Sommer-Ferienticket zum Preis von 49 Euro vorgeschlagen. Damit sollten für die Dauer der Sommerferien zwei Elternteile und alle eigenen Kinder fahren können, heißt es in einem Papier der Grünen-Bundestagsfraktion, über das am Samstag die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichteten. Das Ticket solle auf dem Deutschlandticket basieren und wie dieses im Nah- und Regionalverkehr gültig sein.

Berichte: USA fordern Ende der Angriffe in Straße von Hormus und stellen Iran Ultimatum

Die USA erhöhen im Streit über die Straße von Hormus den Druck auf den Iran. Washington habe Teheran eine Frist bis Samstag gesetzt, um öffentlich ein Ende der Attacken in der Meerenge zu erklären und zuzusichern, dass die Straße von Hormus für den Schiffsverkehr geöffnet sei, berichteten die US-Nachrichtenportale "Axios" und "Politico".

Textgröße ändern: