Deutsche Tageszeitung - Trotz großen Polizeiaufgebots wieder Proteste in Algier

Wetter - Berlin 2°C

Trotz großen Polizeiaufgebots wieder Proteste in Algier

POLITIK 20.09.2019

Trotz großen Polizeiaufgebots wieder Proteste in Algier / Foto: ©

Ungeachtet eines massiven Polizeiaufgebots haben sich am Freitag erneut tausende Menschen zu Massenprotesten in der algerischen Hauptstadt Algier eingefunden. Die Demonstranten forderten den Rücktritt von Armeechef Ahmed Gaïd Salah und protestierten gegen die für Dezember angekündigte Präsidentschaftswahl. Wie AFP-Fotografen berichteten, wurden mehrere Menschen festgenommen.

Textgröße ändern:

Die Menschen in Algier demonstrieren nun schon seit 31 Freitagen in Folge für einen politischen Wandel in ihrem Land. Ihre Proteste gingen auch nach dem Sturz des langjährigen Staatschefs Abdelaziz Bouteflika im April weiter. Inzwischen richten sie sich gegen Algeriens gesamte Führungselite, insbesondere aber gegen Armeechef Gaïd Salah, der seit Bouteflikas Sturz der starke Mann in dem nordafrikanischen Land ist.

Auf Druck des Armeechefs und gegen den Willen der Demonstranten hatte Übergangspräsident Abdelkader Bensalah am vergangenen Sonntag für den 12. Dezember Präsidentschaftswahlen angesetzt. Am Mittwoch wies der Armeechef die Sicherheitskräfte an, Demonstranten aus anderen Regionen nicht mehr nach Algiers zu lassen. Damit heizte er die Wut der Protestierenden weiter an.

Die Demonstranten sehen in einem baldigen Urnengang den Versuch der Führung, sich an der Macht zu halten. Sie fordern vor Wahlen weitere demokratische Reformen sowie ein Ende des seit zwei Jahrzehnten bestehenden Machtapparats.

(I.Beryonev--DTZ)

Solidaritätsbesuch der neuen EU-Spitzen in Kiew - Selenskyj fordert mehr Hilfe

Die neuen EU-Spitzen Kaja Kallas und António Costa haben zum Start ihrer Amtszeit der Ukraine einen symbolträchtigen Solidaritätsbesuch abgestattet. Die Ukraine werde auch weiterhin "voll und ganz" unterstützt, versicherte der neue EU-Ratspräsident Costa am Sonntag in Kiew. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte bei dem Besuch neue energische Hilfen des Westens, um sein Land in eine "starke" Position für mögliche Verhandlungen mit Russland zu bringen.

Syrien: Dschihadisten erobern Aleppo - Assad droht mit "Vernichtung"

In Syrien sind dschihadistische Kämpfer bei ihrer Großoffensive gegen die Regierungstruppen von Machthaber Baschar al-Assad weiter vorgerückt. Die syrische Regierung habe am Sonntag erstmals seit Beginn des Bürgerkriegs vollständig die Kontrolle über Aleppo verloren, sagte der Leiter der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman, der Nachrichtenagentur AFP. Assad kündigte an, den "Terrorismus" zu "vernichten". Syriens Verbündeter Iran bekräftigte seine Unterstützung.

Luftwaffe beendet Beteiligung an Luftraumsicherung im Baltikum nach neun Monaten

Die Luftwaffe hat nach neun Monaten ihre Beteiligung an der Sicherung des Nato-Luftraums im Baltikum beendet. Wie die Bundeswehr am Sonntag mitteilte, übergab die Luftwaffe ihre Verantwortung im Rahmen der Nato-Mission "Verstärktes Air Policing Baltikum" (VAPB) mit Ablauf des Samstags an die niederländischen Streitkräfte. Im Verlauf der deutschen Beteiligung seien bei über 50 Alarmstarts mehr als 80 Luftfahrzeuge abgefangen worden.

Spanischer Ministerpräsident Sánchez als Parteichef der Sozialisten bestätigt

Die spanischen Sozialisten haben Ministerpräsident Pedro Sánchez mit großer Mehrheit erneut zu ihrem Parteivorsitzenden gewählt. Bei einem Parteitag der PSOE im andalusischen Sevilla erhielt Sánchez am Sonntag rund 90 Prozent der Delegiertenstimmen. Er erhielt damit Rückendeckung in einer schwierigen Phase. Mehrere Menschen aus Sánchez engerem Umfeld befinden sich wegen Korruptionsvorwürfen im Visier der Justiz, darunter auch seine Ehefrau.

Textgröße ändern: