Deutsche Tageszeitung - Im Namen des Klima: GroKo plündert das Volk aus

Im Namen des Klima: GroKo plündert das Volk aus


Im Namen des Klima: GroKo plündert das Volk aus
Im Namen des Klima: GroKo plündert das Volk aus / Foto: ©

Es gleicht einer unfassbaren Dreistigkeit, wie sowohl SPD als auch CDU und CSU im Namen des Klima und einer völlig fragwürdigen Ideologie, offenbar mit Blick auf Wahlumfragen, das eigene Volk, regelrecht finanziell ausplündern!
 
"Das ist verheerend für den Wirtschaftsstandort Deutschland", kritisierte die Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Alice Weidel, dementsprechend auch die jüngsten Klimabeschlüsse, des sogenannten "Klima-Kabinetts"  in Berlin. "Permanent werden neue Steuern erfunden, letztendlich führt es zu einer Mehrbelastung der Verbraucher", fügte sie hinzu.
 
Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat, wie nicht anders von ihm zu erwarten, das Maßnahmenpaket der Bundesregierung zur Klimapolitik gegen Kritik verteidigt. Das Klimaschutzpaket basiere auf einem einfachen Gedanken: "Wir wollen, dass alle Menschen ihr Verhalten ändern, dass sie sich klimafreundlicher verhalten", sagte Braun am Samstag im Deutschlandfunk. "Aber wir wollen, dass sie dies freiwillig tun und wir wollen auch, dass sie den Umstieg gut schaffen."
 
Es nütze nichts, Pendlern jetzt gleich einen "sehr hohen Preis aufzubürden", sagte Braun. Die Erhöhung der Pendlerpauschale ab dem 21. Kilometer rechtfertigte er damit, dass Elektromobilität auf längeren Strecken noch keine Option sei, ebenso wenig wie der Nahverkehr. Die Bundesregierung setze außerdem auf Verbrauchsminderung durch Innovation und Technologie. Der Druck auf die Autoindustrie steige.
 
Ziel sei es, dass alle schrittweise umstiegen, vor allem im Verkehrsbereich. Aber die Bundesregierung werde niemanden dazu zwingen, seine Mobilität von jetzt auf gleich einzuschränken. Braun zeigte sich davon überzeugt, dass langfristig auch Pendler ihren Weg zur Arbeit CO2-frei zurücklegen können.
 
Die Koalition hatte sich zum Ende der Woche, am Freitagvormittag, auf ein Maßnahmenpaket für mehr Klimaschutz verständigt. Vorgesehen ist unter anderem die Einführung eines nationalen Emissionshandels auch für Verkehr und Gebäude ab 2021. Im Gegenzug für die Bepreisung des CO2-Ausstoßes sollen die Bürger an mehreren Stellen entlastet werden - unter anderem beim Strompreis, der Pendlerpauschale und bei den Heizkosten. Das vor allem auch die Benzin- und Dieselpreise massiv steigen werden, ebenso wie Flugtickets, haben allerdings die Mainstream-Medien, vielfach vergessen - dem Bürger und Steuerzahler mitzuteilen, dies im Besinderen, da der Anteil der Bundesrepublik Deutschland am CO2-Ausstoß der Welt, nur jämmerliche 1,9 Prozent beträgt! (A.Nikiforov--DTZ)