Deutsche Tageszeitung - Kramp-Karrenbauer für europäische Mission in Straße von Hormus

Kramp-Karrenbauer für europäische Mission in Straße von Hormus


Kramp-Karrenbauer für europäische Mission in Straße von Hormus
Kramp-Karrenbauer für europäische Mission in Straße von Hormus / Foto: ©

Bei ihrem Antrittsbesuch in den USA hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) die Bereitschaft Deutschlands zu einem Engagement in der Straße von Hormus erklärt - allerdings nicht in einer US-geführten Mission. "Wir sind nicht Teil einer Strategie von ’maximum pressure’" (maximalem Druck), sagte die Ministerin nach ihrem Treffen mit dem US-Kollegen Mark Esper in Washington am Montag. Mit dem Begriff "maximum pressure" beschreiben die USA ihre harte Linie gegenüber dem Iran.

Textgröße ändern:

Deutschland sei bereit, sich "in einer europäischen Mission" zu engagieren. Wie fragil die Situation am Golf sei, sei auch der US-Seite sehr bewusst, sagte die Ministerin. Im Gespräch mit Esper sei deutlich spürbar gewesen, dass die USA alles daran setzten, "nicht in einer Art und Weise zu agieren, um der Gegenseite einen Vorwand zu liefern, von Eskalation zu reden".

Die Bundesregierung habe immer den Standpunkt vertreten, dass das Atomabkommen mit dem Iran "nicht der beste Vertrag ist, den man abgeschlossen hat", fügte sie hinzu. Aber aus deutscher Sicht sei es besser, einen Vertrag zu haben, als ihn "ohne Ersatz zu kündigen".

Deutschland, Frankreich und Großbritannien hätten die Möglichkeit, "in besonderer Beziehung zu dem Iran weiter den diplomatischen Kontakt zu halten" und den bestehenden Rahmen aufrechtzuerhalten.

Der Iran hatte zuletzt wiederholt Tanker in der Straße von Hormus festgesetzt. Zudem wurden in der Region mehrere Tanker angegriffen, wofür Washington ebenfalls Teheran verantwortlich machte. Die Spannungen entwickelten sich im Zusammenhang mit dem Streit um das Atomabkommen mit dem Iran, aus dem die USA im Mai 2018 ausgestiegen sind.

(W.Novokshonov--DTZ)

Empfohlen

FDP fordert von Rot-grün Zustimmung zu Steuerentlastungen

Die drei Fraktionen der früheren Ampel-Koalition wollen am Donnerstag darüber beraten, ob sie noch vor der Bundestagswahl gemeinsam im Bundestag steuerliche Entlastungen beschließen können. "Das FDP-Angebot für die heutigen Gespräche steht - wir wollen ein Entlastungspaket für Arbeitnehmer, Familien und Selbstständige", sagte FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer der Nachrichtenagentur AFP vor den Gesprächen mit SPD und Grünen. Die so genannte kalte Progression müsse vollständig abgebaut werden - so wie es am Mittwoch auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gefordert hatte.

Baerbock empfängt mehrere EU-Außenminister und ukrainischen Kollegen in Berlin

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) empfängt am Donnerstag mehrere europäische Kollegen zu Beratungen über den Ukraine-Krieg in Berlin. Zu der Konferenz in der Villa Borsig, dem Gästehaus des Auswärtigen Amts (ab ca. 13.25 Uhr), werden neben den Chefdiplomaten aus Frankreich, Polen, Großbritannien, Spanien und Italien auch der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha und die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas erwartet.

Ministerpräsidenten beraten über Finanzen von öffentlich-rechtlichem Rundfunk

Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) berät am Donnerstag (10.00 Uhr) in Berlin über die künftige Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Zur Debatte steht nach den bereits beschlossenen Reformen inklusive einer Verringerung der Zahl der Sender nun ein Systemwechsel beim bisherigen Finanzierungsmodell. Als Folge müssten Bundesländer einer Erhöhung der Rundfunkbeiträge widersprechen - bisher ist für eine Erhöhung die Zustimmung aller 16 Landtage in Deutschland nötig. Ob der Systemwechsel von der MPK beschlossen wird, ist offen.

Thüringen: Voigt stellt sich im Landtag der Wahl zum Ministerpräsidenten

Gut drei Monate nach der Landtagswahl in Thüringen wählt das Parlament am Donnerstag (10.00 Uhr) einen Ministerpräsidenten. CDU-Landeschef Mario Voigt will neuer Regierungschef werden, nachdem die rot-rot-grüne Regierung von Amtsvorgänger Bodo Ramelow (Linke) bei der Landtagswahl am 1. September abgewählt wurde. Die CDU, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die SPD unterzeichneten am Mittwoch ihren ausgehandelten Koalitionsvertrag.

Textgröße ändern: