Johnson erleidet siebte Abstimmungsniederlage im britischen Unterhaus in Folge / Foto: ©
Johnson erleidet siebte Abstimmungsniederlage im britischen Unterhaus in Folge
Der britische Premierminister Boris Johnson hat zum siebten Mal in Folge eine Abstimmung im Parlament verloren. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag gegen einen Antrag der Regierung, die Arbeit des Unterhauses während des Parteitags von Johnsons konservativen Tories in der kommenden Woche für drei Tage zu unterbrechen. Für gewöhnlich genehmigt das Parlament die Sitzungsunterbrechungen während der Parteitage der großen Parteien.
Die Entscheidung der Abgeordneten dürfte den Zeitplan des Tory-Parteitags in Manchester durcheinanderbringen. Ursprünglich war Johnsons Abschlussrede am Mittwoch vorgesehen. Nun wird eine frühere Rückkehr des Premierministers nach London erwartet, da er bei einer Fragestunde den Abgeordneten Rede und Antwort stehen muss. Johnson verfügt im Unterhaus über keine Regierungsmehrheit.
Johnson traf sich am Donnerstag mit den Abgeordneten seiner Partei. Die konservativen Parlamentarier stärkten nach Angaben eines Abgeordneten Johnson den Rücken für seine Haltung im Brexit-Streit. Später waren auch Beratungen Johnsons mit seinen wichtigsten Ministern geplant.
Bei der ersten Sitzung des Unterhauses nach Aufhebung einer von Johnson verhängten Zwangspause durch das Oberste Gericht hatte sich der Premierminister am Mittwoch einen harten Schlagabtausch mit der Opposition geliefert. Johnson will den bereits zweimal verschobenen Brexit am 31. Oktober notfalls auch ohne Abkommen mit der EU vollziehen. Das britische Parlament verabschiedete jedoch ein Gesetz, das einen sogenannten No-Deal-Brexit ausschließen soll. Ohne Einigung mit Brüssel soll der Austritt demnach um nochmals drei Monate verschoben werden.
(P.Tomczyk--DTZ)
Empfohlen