Deutsche Tageszeitung - "Spiegel": Widerstand im BSW gegen neuen Namen

"Wir glauben, mit diesem Namen deutlich mehr Aufbruch signalisieren zu können als mit dem bisherigen Vorschlag", zitierte der "Spiegel" aus einem Brief des Landesvorstands. Er will diesen Vorschlag demnach beim Bundesparteitag Anfang Dezember in Magdeburg als Antrag einreichen.

Das BSW hatte im Sommer seine Mitglieder aufgerufen, Namensvorschläge zu machen. Laut "Spiegel" gab es mehr als 3000 Einsendungen. Übrig blieb lediglich der Vorschlag Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft. Über den neuen Namen sollen die Delegierten auf dem Parteitag abstimmen.

Der Parteitag soll auch über ein neues Präsidium abstimmen, ein Vorschlag des Parteivorstands dazu soll am Montag vorgestellt werden. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht sagte AFP dazu am Donnerstag, sie werde sich für die Partei "weiter in führender Rolle einsetzen". Zuletzt hatte es Gerüchte um einen Rückzug von Wagenknecht von der Spitze beziehungsweise ganz aus der Partei gegeben.

Zum geplanten neuen Namen sagte Wagenknecht AFP: "Gerechtigkeit und Vernunft waren schon bisher Teil des Parteinamens und machen neben Friedenspolitik und Meinungsfreiheit das Profil unserer Partei aus." Es habe zudem von Anfang an festgestanden, "dass die Partei nicht dauerhaft nach mir heißen soll, sondern nach der Bundestagswahl den Parteinamen ändern wird".

Das BSW hatte sich im vergangenen Jahr als Abspaltung von der Linkspartei gegründet. Bei der Bundestagswahl im Februar verpasste das Bündnis äußerst knapp den Einzug in den Bundestag. Es erhielt 4,981 Prozent der Stimmen und blieb damit unter der Fünfprozenthürde.

(A.Nikiforov--DTZ)