Ungarn schlägt EU-Botschafter als neuen Kandidaten für Brüsseler Kommission vor

Deutsche Tageszeitung - Ungarn schlägt EU-Botschafter als neuen Kandidaten für Brüsseler Kommission vor

POLITIK 30.09.2019

Ungarn schlägt EU-Botschafter als neuen Kandidaten für Brüsseler Kommission vor / Foto: ©

Nach dem Scheitern seines bisherigen Bewerbers hat Ungarn einen neuen Kandidaten für die künftige EU-Kommission von Ursula von der Leyen vorgeschlagen. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Montag von einem EU-Vertreter erfuhr, soll nun der bisherige ungarische EU-Botschafter Oliver Varhelyi Mitglied der neuen Kommission werden. Der Rechtsausschuss im Europaparlament hatte zuvor den bisherigen Kandidaten Laszlo Trocsanyi wegen Interessenkonflikten zum zweiten Mal abgelehnt.

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Trocsanyi war als Erweiterungskommissar vorgesehen. Die EU-Parlamentarier werfen ihm Unregelmäßigkeiten bei der Tätigkeit seiner Anwaltskanzlei in seiner Zeit als Justizminister von 2014 bis 2019 vor. Trocsanyi hatte dies empört als "Ansammlung von Lügen" zurückgewiesen und angekündigt, er wolle gegen die Entscheidung des Rechtsausschusses vor Gericht ziehen.

Ministerpräsident Viktor Orban entschied sich aber schnell für einen Ersatzkandidaten. Der 47-jährige Varhelyi vertritt bisher als "ständiger Vertreter" die Interessen seines Landes bei der EU und gilt als Brüssel-Insider. Er war zwischen 2011 und 2015 schon stellvertretender EU-Botschafter und von 2008 bis 2011 Abteilungsleiter in der EU-Kommission für gewerbliche Eigentumsrechte. Zuvor arbeitete der Jurist im ungarischen Justizministerium in der Abteilung für Europarecht.

Gleichzeitig mit Trocsanyi lehnte der Rechtsausschuss im Europaparlament am Montag auch die rumänische Kandidatin Rovana Plumb erneut ab. Bei der als Verkehrskommissarin vorgesehenen Sozialdemokratin gab es Unklarheiten bei Krediten von fast einer Million Euro. Auch hier bat von der Leyen nach Angaben eines Sprechers um einen Ersatzkandidaten.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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