Deutsche Tageszeitung - Klüssendorf lobt Einigung auf Wehrdienst-Modell - Betonung von Freiwilligkeit

Klüssendorf lobt Einigung auf Wehrdienst-Modell - Betonung von Freiwilligkeit


Klüssendorf lobt Einigung auf Wehrdienst-Modell - Betonung von Freiwilligkeit
Klüssendorf lobt Einigung auf Wehrdienst-Modell - Betonung von Freiwilligkeit / Foto: © AFP

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Verständigung der Koalition auf ein Modell für den neuen Wehrdienst begrüßt. In den Sendern RTL und ntv lobte Klüssendorf am Donnerstag, dass das Modell vor allem auf Freiwilligkeit setze und das umstrittene Losverfahren vor der Musterung vom Tisch sei. "Grundsätzlich ist es für uns ein sehr gutes Signal und auch ein gutes Ergebnis der letzten Tage und Wochen."

Textgröße ändern:

Es sei gut, dass nun versucht werde, die Bundeswehr attraktiver zu machen und junge Menschen zu überzeugen, den Wehrdienst anzutreten, sagte der SPD-Politiker. "Wir brauchen unbedingt mehr junge Menschen in der deutschen Bundeswehr." Bereits in den letzten Wochen seien die Freiwilligenzahlen gestiegen. "Das ist ein gutes Signal, schon bevor die Maßnahmen eingesetzt haben."

Union und SPD haben sich nach langem Streit auf ein gemeinsames Modell für den neuen Wehrdienst geeinigt. Das nun vereinbarte Modell sieht nach Angaben aus Fraktionskreisen die Musterung des jeweils kompletten Jahrgangs junger Männer vor - für dieses Modell hatte es bereits in den vergangenen Tagen große Unterstützung von Koalitionspolitikern gegeben.

In einem zweiten Schritt soll dann ein Losverfahren eingesetzt werden, falls sich unter den wehrtauglichen jungen Männern nicht genügend Freiwillige für den Wehrdienst finden. Per Los solle dann entschieden werden, wer zur Bundeswehr muss. Die Fraktionen von Union und SPD wollen Details des Modells in einer Pressekonferenz um 09.15 Uhr in Berlin vorstellen.

Die Ko-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, kritisierte die Pläne für das Losverfahren. Ein solches Losverfahren sei beliebig, und junge Menschen wüssten daher nicht, worauf sie sich einzustellen hätten, sagte Haßelmann bei RTL und ntv: "Die Frage, ob jemand gezogen würde oder nicht, ist also wirklich eine Lotterie."

Positiv bewertet die Grünen-Politikerin, dass ganze Jahrgänge an Männern gemustert werden sollen und es keine generelle Pflicht zum Dienst geben soll. "Freiwilligkeit finden wir gut", sagte Haßelmann. Den Grünen sei vor allem wichtig, die Truppe attraktiver zu machen und jenen Menschen Lust auf die Bundeswehr zu machen, die ihre Perspektive dort sehen.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Empfohlen

Koalition bringt Sparpläne für Krankenkassen durch den Bundestag

Höhere Zuzahlungen für Medikamente, Einschränkung der kostenlosen Mitversicherung von Ehepartnern und begrenzte Vergütungen für Ärzte und Krankenhäuser: Die schwarz-rote Regierung hat am letzten Tag vor der parlamentarischen Sommerpause ihr hoch umstrittenes Sparprogramm für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) durch den Bundestag gebracht. Noch am Freitag soll auch der Bundesrat entscheiden. Die Opposition warnte vor massiven Verschlechterungen für 75 Millionen Versicherte und einer Pleitewelle bei Krankenhäusern.

Spritpreise steigen wegen Iran-Kriegs wieder - Bundesrat lehnt Preisdeckel ab

Das Wiederaufflammen des Iran-Kriegs hat die Preise an den Tankstellen in Deutschland wieder steigen lassen - die Mineralölkonzerne gaben die gestiegenen Ölpreise offenbar unmittelbar an die Verbraucher weiter. Der ADAC sprach am Freitag von einem "deutlichen Sprung nach oben". Diesel und Benzin lägen nun wieder über der Marke von zwei Euro pro Liter.

Moskau will Ankara womöglich Verkauf von russischem Luftabwehrsystem erlauben

Die russische Führung erwägt nach Angaben von Kreml-Sprecher Dmitri Peskow, der Türkei den Weiterverkauf von russischen S-400-Luftabwehrsystemen an einen Drittstaat zu erlauben. "Wir pflegen diesbezüglich Kontakte zur türkischen Seite und werden die Kontakte in dieser Angelegenheit fortsetzen", sagte Peskow bei einer Pressekonferenz am Freitag. "Dies ist eine höchst sensible Angelegenheit", fügte er hinzu.

Nordirland: Islamfeindliche Holzkonstruktion während Entfernung angezündet

Eine große islamfeindliche Holzkonstruktion in Nordirland ist während eines Polizeieinsatzes zu deren Entfernung offenbar absichtlich angezündet worden. Beamte waren ausgerückt, um die "Hassdarstellung" im Ort Moygashel zu entfernen, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Der Einsatz am Donnerstag habe sich in einem "fortgeschrittenen Stadium" befunden, als die mehrere Meter hohe Konstruktion angezündet worden sei.

Textgröße ändern: