Deutsche Tageszeitung - Syrische Kurden protestieren gegen "Ausschluss" aus Verfassungskomitee

Syrische Kurden protestieren gegen "Ausschluss" aus Verfassungskomitee


Syrische Kurden protestieren gegen "Ausschluss" aus Verfassungskomitee
Syrische Kurden protestieren gegen "Ausschluss" aus Verfassungskomitee / Foto: ©

Hunderte Kurden haben am Mittwoch im Nordosten Syriens gegen den "Ausschluss" der kurdischen Autonomieverwaltung aus dem Verfassungskomitee protestiert. "Es ist unser Recht, an der Ausarbeitung der Verfassung teilzunehmen", hieß es auf einem der Plakate der Demonstranten, die sich vor dem UN-Büro in Kamischli versammelten. Dem Verfassungskomitee gehören zwar etliche Kurden an, nicht aber Vertreter der kurdischen Autonomieverwaltung.

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Die Selbstverwaltung des kurdischen Nordosten bezeichnete ihren "Ausschluss" aus dem Gremium als "ungerecht". Der Kurdenvertreter Talaat Junes mahnte bei der Kundgebung am Mittwoch eine "Beteiligung aller Bestandteile der syrischen Gesellschaft" an. "Die Autonomieverwaltung ist untrennbar vom syrischen Volk", war auf einem der Plakate in Kamischli zu lesen.

Die Vereinten Nationen hatten vergangene Woche nach jahrelangem Streit eine Einigung zwischen Opposition und Regierung auf die Zusammensetzung des Verfassungskomitees verkündet. Demnach sollen dem Gremium jeweils 50 Vertreter von Opposition und Regierung sowie 50 Vertreter der syrischen Zivilgesellschaft angehören, die von der UNO ausgewählt werden.

Die kurdische Autonomieverwaltung wird von der Partei der Demokratischen Union (PYD) dominiert, die eng mit der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in der Türkei verbunden ist. Seit Beginn des Bürgerkriegs 2011 hat sie mit der stillschweigenden Duldung von Machthaber Baschar al-Assad im kurdischen Nordosten eigene Institutionen und Sicherheitskräfte aufgebaut.

Inzwischen dringt Assad aber darauf, die Gebiete der Minderheit wieder komplett unter seine Kontrolle zu bringen. Die PYD ist nicht an den Friedensgesprächen in Genf oder Astana beteiligt, da die Türkei ihre Einladung ablehnt. Trotz der Proteste der Türkei unterstützen die USA aber die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG), den bewaffneten Arm der PYD, im Kampf gegen Dschihadisten mit Waffen und Spezialkräften.

(V.Korablyov--DTZ)