Polnischer Kandidat für von der Leyens EU-Kommission wackelt / Foto: ©
Polnischer Kandidat für von der Leyens EU-Kommission wackelt
Der polnische Kandidat für das Team der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bekommt vorerst kein grünes Licht vom EU-Parlament. Der Agrarausschuss des Parlaments forderte den designierten Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski am Mittwoch auf, erneut eine Reihe von Fragen schriftlich zu beantworten und gegebenenfalls zu einer zweiten Anhörung zu erscheinen.
Wojciechowski hatte in seiner Anhörung am Dienstag eine auf Umwelt-, Klima- und Tierschutz ausgerichtete europäische Agrarpolitik in Aussicht gestellt. Er sei offen dafür, den Vorschlag der Kommission für eine Reform der gemeinsamen europäischen Agrarpolitik dahingehend "zu ändern und zu verbessern".
Vielen Mitgliedern des Agrarausschusses gingen die Antworten des 64-Jährigen auf ihre Fragen allerdings nicht weit genug. Es sei nicht deutlich geworden, "wie er sich für einen solchen Wandel einsetzen würde", erklärte die SPD-Abgeordnete Maria Noichl. Peter Liese (CDU) sprach von einem "inhaltsleeren" Auftritt des Polen.
"Meiner Meinung nach konnten auch Zweifel an finanziellen Unregelmäßigkeiten nicht komplett ausgeräumt werden", fügte der CDU-Politiker hinzu. Gegen den Nationalkonservativen Wojciechowski lief bis vergangene Woche eine Untersuchung der Anti-Betrugsbehörde Olaf. In dem ohne Sanktionen eingestellten Verfahren ging es um angebliche Unregelmäßigkeiten bei Reisekostenerstattungen in seiner Zeit als EU-Abgeordneter.
Der Agrarausschuss verständigte sich darauf, dem Kandidaten einen Fragenkatalog zu senden. Bis spätestens Anfang kommender Woche soll Wojciechowski schriftliche Antworten liefern. Anschließend könnte eine zweite Anhörung angesetzt werden.
Damit die neue Kommission wie geplant am 1. November die Arbeit aufnehmen kann, soll das EU-Parlament von der Leyens Team als Ganzes am 23. Oktober billigen. Dafür müssen alle Kandidaten zuvor von den zuständigen Fachausschüssen grünes Licht bekommen. Die entsprechenden Anhörungen begannen am Montag.
Zuvor waren die rumänische Kandidatin und der ungarische Bewerber bereits mit Verweis auf Interessenskonflikte vom Rechtsausschuss der europäischen Volksvertretung abgelehnt worden. Beide Länder schlugen Ersatzkandidaten vor, die nun ebenfalls noch angehört werden müssen.
(W.Novokshonov--DTZ)
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