Deutsche Tageszeitung - Anhörung zu Korruptionsvorwürfen gegen Netanjahu in Israel beendet

Anhörung zu Korruptionsvorwürfen gegen Netanjahu in Israel beendet


Anhörung zu Korruptionsvorwürfen gegen Netanjahu in Israel beendet
Anhörung zu Korruptionsvorwürfen gegen Netanjahu in Israel beendet / Foto: ©

In Israel ist eine viertägige Justizanhörung zu den Korruptionsvorwürfen gegen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu Ende gegangen. Die Anwälte des Regierungschefs teilten am Montagabend mit, sie hätten alle ihre Argumente vorgetragen. Die Vorwürfe gegen Netanjahu müssten ihrer Ansicht nach jetzt fallengelassen werden.

Textgröße ändern:

Generalstaatsanwalt Avischai Mandelblit hatte die Anwälte des Regierungschefs zu den Anschuldigungen befragt, bei denen es um Bestechlichkeit, Betrug und Untreue geht. Netanjahu selbst war nicht anwesend. Nach der Anhörung entscheidet Mandelblit, ob er Anklage gegen Netanjahu erhebt. Die Entscheidung dazu wird in den kommenden Wochen erwartet.

Netanjahu, der sich derzeit um eine neue Regierungsbildung bemüht, müsste bei einer Anklageerhebung nicht zurücktreten. Ein Rücktritt wäre nur bei einer rechtskräftigen Verurteilung erforderlich.

Gegen Netanjahu laufen Ermittlungen wegen einer Reihe von Vorwürfen. Der Rechtspolitiker soll der Telekommunikationsfirma Besek Vorteile bei der Regulierung gewährt haben, damit die vom selben Chef geführte Nachrichten-Website "Walla" positiv über ihn berichtet.

Außerdem soll sich der Ministerpräsident um eine geheime Absprache mit der israelischen Zeitung "Jediot Ahronot" bemüht haben. Ferner geht es darum, dass Netanjahu und seine Angehörigen von reichen Persönlichkeiten Luxusgeschenke für finanzielle und persönliche Gefallen erhalten haben sollen.

Netanjahu hat die Vorwürfe zurückgewiesen. Er spricht von einer politisch motivierten "Hexenjagd", mit der er aus dem Amt gedrängt werden solle.

(V.Korablyov--DTZ)

Empfohlen

Harris umwirbt arabischstämmige Wähler - Trump scherzt über Schüsse auf Journalisten

Im Endspurt des US-Präsidentschaftswahlkampfs hat die demokratische Kandidatin Kamala Harris am Sonntag arabischstämmige Wähler umworben, während Republikaner Donald Trump auf düstere Rhetorik setzte. Im wichtigen Swing State Michigan sagte Harris bei einem Auftritt am Sonntag, im Falle ihres Wahlsiegs werde sie "alles in meiner Macht stehende tun, um den Krieg im Gazastreifen zu beenden".

Pro-Europäerin Sandu siegt bei Präsidentschaftwahl in Moldau

Die pro-europäische Amtsinhaberin Maia Sandu bleibt Präsidentin in Moldau: In der Stichwahl am Sonntag setzte sich die 52-Jährige mit rund 55 Prozent der Stimmen gegen den russlandfreundlichen Kandidaten Alexandr Stoianoglu durch. Sandu sprach von einer "Lehrstunde in Demokratie". Der Urnengang war von Vorwürfen der Einflussnahme durch Moskau überschattet.

Pro-Europäerin Sandu erklärt sich zur Präsidentschafts-Wahlsiegerin in Moldau

Die pro-europäische Amtsinhaberin Maia Sandu hat sich zur Siegerin der Präsidentschaftswahl in Moldau erklärt. Die Wähler hätten "eine Lehrstunde in Demokratie gehalten, die reif für die Geschichtsbücher ist", sagte Sandu in der Nacht zum Montag in einer Ansprache. Laut vorläufigen Ergebnissen erhielt die Amtsinhaberin in der Stichwahl am Sonntag 54 Prozent der Stimmen und siegte damit über den russlandfreundlichen Kandidaten Alexandr Stoianoglu.

Nur noch zwei Tage bis zur US-Wahl - Harris hat schon per Briefwahl abgestimmt

Zwei Tage vor der Präsidentschaftswahl in den USA deuten Umfragen weiterhin auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der demokratischen Kandidatin Kamala Harris und dem Republikaner Donald Trump hin. Die jüngste Umfrage der "New York Times" und des Siena Instituts sieht Harris zwar in vier der sieben wichtigen Swing Staaten vorn, allerdings verlor Harris im besonders wichtigen Pennsylvania an Zustimmung. Die Demokratin erklärte am Sonntag, sie habe ihre Stimme bereits per Briefwahl abgegeben.

Textgröße ändern: